Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Raus aufs Land – rein in die Leere?

Von gleichwertigen Lebensverhältnissen ist Deutschland weit entfernt

Stillgelegte Gleise
Foto: Rainer Große

Von Michael Pohl

Aus deutschen Großstädten ziehen mehr Menschen ins direkte Umland als andersherum. Doch ein riesiger Teil der ländlichen Regionen ist von massiver Landflucht betroffen und kann die notwendigen Infrastrukturen kaum aufrechterhalten. Und die Politik sieht weg. Das muß sich ändern!

Schon in der deutschen Hauptstadt bedeutet es für die Bewohner spürbare Unterschiede, ob sie in Bezirken innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings wohnen oder weiter draußen. Friedrichshain-Kreuzberg oder Marzahn-Hellersdorf?

Sag’ mir, wo Du wohnst, und ich sage Dir, wie oft Dein Bus fährt. Dieses abgewandelte Sprichwort stammt direkt aus der Lebenswelt des Autors dieses Artikels. Wenn er sich morgens auf den Weg ins Büro macht, fährt von seiner Heimstation in Prenzlauer Berg alle fünf Minuten eine S-Bahn Richtung Arbeitsplatz. Für die letzten Stationen will die Anfahrt gut geplant sein – durch das südliche Biesdorf fährt nur alle 20 Minuten ein Bus.

Die ungleichen Bedingungen sind nicht nur individuell gefühlter Natur.

Berliner City versus Außenbezirke
Neben den ausgedünnten Fahrtakten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) verlieren sich auch keine Anbieter von Car-Sharing-Diensten in die Außenbezirke. Und auch die neuen Popup-Radwege der grünen Verkehrssenatorin entstehen nur in den Innenstadtbezirken.

Selbst in der akuten Phase der Corona-Pandemie zeigen sich drastische Unterschiede, zum Beispiel bei der Verteilung der Teststationen. So gehören zum Bezirk Marzahn-Hellersdorf 29 Kieze. Doch in 19 von ihnen gibt es, Stand Mitte Mai, keine oder nur eine Teststation – entweder im Kiez selbst oder in einem angrenzenden Kiez. Zum Vergleich: In Mitte, das aus 41 Kiezen besteht, haben 15 Kieze sogar mehr als 10 Testmöglichkeiten in direkter Nähe. Und das hippe Lebensgefühl, sich in einem umfunktionierten geschlossenen Club testen zu lassen, gibt es als Bonus dazu.

Die Infrastruktur und Mobilitätsangebote sind also in den Berliner Außenbezirken schlechter als in der City. Dabei wohnen in den Außenbezirken 70 Prozent der Berlinerinnen und Berliner. Diese halten, gemeinsam mit den hunderttausenden täglich in die Hauptstadt pendelnden Beschäftigten, die Stadt am Laufen, werden aber von der Politik oft vernachlässigt. Hierfür mußte sich der Senat schon häufig Kritik anhören. Allein, geändert hat sich wenig.

Eine wichtige Maßnahme, mehr Menschen an den vielfältigen Angeboten in der City teilhaben zu lassen, ist die Schaffung bezahlbaren Wohnraums auch in der Berliner Innenstadt. Doch hier leistet man sich den Luxus, das 380 Hektar große Tempelhofer Feld ganz dem Freizeitvergnügen einiger Anwohner zu überlassen. Pläne des Senats, wenigstens am Rand des Feldes bezahlbare Wohnungen zu bauen, wurden durch einen Volksentscheid im Jahr 2014 gestoppt. Und zwar von einer Mehrheit in allen Berliner Bezirken.

Mittlerweile hat sich die Diskussionslage jedoch verändert. Der letzte Anlauf, diesbezüglich in der Berliner Bevölkerung ein aktuelles Meinungsbild einzuholen, wurde durch die Pandemie im Januar dieses Jahres ausgebremst und wird möglicherweise bald fortgesetzt.

Mit den geschilderten Umständen steht Berlin stellvertretend für viele Regionen Deutschlands. Unternimmt die Politik genug, um überall im Land gleichwertige Lebensverhältnisse und Chancen zu gewährleisten?

Frische Luft und Platz zum Spielen
Vermutlich denken die meisten von uns beim Landleben zunächst an frische Luft, enge soziale Bindungen und ungefährliches Spielen des Nachwuchses auf der Straße. Und im Grunde ist das wohl auch richtig. Die niedrige Belastung mit Stickstoffoxiden aufgrund des geringeren Verkehrsaufkommens ist eine Wohltat für manch geplagte Großstadtlunge. Ein wenig getrübt wird die klare Luft mancherorts durch Feinstaub, zumindest in Gegenden mit viel Tierhaltung. Denn aus der Gülle der Tiere entweicht Ammoniak und verbindet sich in der Atmosphäre mit anderen Gasen zu Feinstaub. Doch dürfte die Luft dennoch frischer und gesünder sein als an belebten Straßen in der Stadt.

Feuer unterm teuren Dach
Das weit verbreitete Bild des „ländlichen Idylls“ mit engen sozialen Bindungen in den Nachbarschaften bekommt in den letzten Jahren deutliche Risse. Denn immer mehr Menschen leben auf dem Land und arbeiten in der Stadt. Dies führt dazu, daß die Freiwilligen Feuerwehren in den Gemeinden zunehmend personell ausbluten. Hier sind insbesondere die Kreisverwaltungen und Bundesländer gefordert, die kaputtgesparten Berufsfeuerwehren wieder zu neuem Leben zu erwecken. Wenn die Verantwortlichen hier wegschauen, spielen sie nicht nur im wahrsten Sinne mit dem Feuer, sondern mit dem Leben der Menschen.

Bis vor einiger Zeit galt auf dem Land außerhalb der großstädtischen Speckgürtel immer noch die Devise vom niedrigeren Einkommen bei gleichzeitig zumindest teilweise niedrigeren Lebenshaltungskosten. Doch auch dies ändert sich zum Nachteil der Bevölkerung. Nicht nur, daß die Finanzierung der örtlichen Energie- und (Ab)Wasser-Infrastrukturen aufgrund der sinkenden Bevölkerungszahl für die Verbleibenden immer teurer wird. Auch die durch den in diesem Jahr gestarteten nationalen Emissionshandel steigenden Preise für Benzin, Diesel, Gas und Heizöl belasten gerade die ländlichen Räume besonders stark. Denn die Kosten für die Fahrten insbesondere zum Arbeitsplatz, aber auch zum Supermarkt und Arzt übersteigen schnell die Entlastungen aus der Pendlerpauschale. Hier ist die Politik gefordert, für die klimapolitisch bedingte Verteuerung des CO2-Ausstoßes einen sozialen Ausgleich zu schaffen. Vorschläge hierfür gibt es genug.

Es fährt kein Zug nach irgendwo
Viele politische und wirtschaftliche Entscheidungen wurden in den letzten Jahren zu Lasten der auf dem Land wohnenden Menschen getroffen. So hat die Deutsche Bahn seit der Reform im Jahr 1993 insgesamt knapp 6.000 Kilometer Strecke und damit rund 17 Prozent des deutschen Schienennetzes stillgelegt. Und das waren nicht die Strecken zwischen den Metropolen, sondern wurden hierdurch ganze Landstriche vom Schienennetz abgeschnitten.

Mittlerweile werden Strecken wieder in Betrieb genommen. Dies geschieht jedoch zu langsam. Gerade die Bundesländer und die von ihnen getragenen Nahverkehrsgesellschaften haben hier als Besteller des regionalen Schienenverkehrs eine besondere Verantwortung.

Abseits der Schiene nehmen Menschen die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch selbst in die Hand und werden dabei von den Kommunen und dem zuständigen Verkehrsunternehmen unterstützt. So starteten in Nordrhein-Westfalen vor zwei Jahren die ersten „Bürgerbusse“. Hierbei schließen sich Menschen aus naheliegenden Gemeinden zusammen, organisieren Kleinbusse und Fahrpläne. Gesteuert werden die Fahrzeuge von Ehrenamtlichen. In mehreren Bundesländern hat die ursprünglich in England und den Niederlanden in den 1970ern entwickelte Idee bereits erste Nachahmer gefunden.

Wie auf der Grundlage funktionsfähiger Straßeninfrastruktur und eines leistungsfähigen ÖPNV eine Mobilität für alle Menschen in der Stadt und auf dem Land organisiert werden kann, stellt der VDGN in seinem 10-Punkte-Programm „Mobilität für alle“ dar.

Hallo …, hörst Du mich noch?
Der Ausbau eines zukunftsfähigen Breitbandnetzes aus Glasfaserkabeln ist in Deutschland aufgrund einer Politik-Lobby für Monopole und Privatfernsehen nie wirklich in Gang gekommen. Stattdessen soll es hierzulande ein kostengünstig technisch aufgemotztes Netz aus Kupferkabeln richten.

Ist der Ausbau dieses Netzes in Ballungsräumen so gut wie abgeschlossen, liegt er in mittelstädtischen Gebieten bei 85 und in ländlichen Gebieten bei unter 70 Prozent. Als Ursache hierfür werden immer wieder „regional divergierende Ausbaukosten“ in unterschiedlich dicht besiedelten Regionen genannt. Heißt: Für wenige Nutzer lohnt der Ausbau nicht.

Um diese Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, haben Bund und Länder in den letzten Jahren Programme aufgelegt und so den Ausbau der Informations- und Kommunikationsstruktur auf dem Land voranzutreiben. Sicher, es gibt nun einige Dörfer mehr mit schnellem Internet. Doch der flächendeckende Erfolg läßt noch auf sich warten.

Positiv sei an dieser Stelle das Projekt „Digitale Dörfer“ in Nordrhein-Westfalen erwähnt. Damit zeigt das Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE, wie sich durch die Digitalisierung neue Chancen für die ländlichen Räume ergeben. Vom digitalen Schaukasten über den DorfFunk (was analog mal Tratsch hieß) bis hin zur Bestellung von Lebensmitteln bereichern verschiedene Anwendungen das Leben auf dem Dorf und bringen die Menschen zusammen.

Sparen, bis kein Arzt mehr kommt
Viel Nachholbedarf gibt es auch noch beim Ausbau des Mobilfunknetzes. Hier hat der Bund es versäumt, im Zuge der Versteigerungen der 5G-Lizenzen die Netzbetreiber durch entsprechende Auflagen zum flächendeckenden Ausbau zu verpflichten. Milliarden für den Finanzminister statt Handy-Empfang für die Bürger. Und wenn der Staat schon die Betreiber nicht zum Netzausbau verpflichtet, so sollte er im Rahmen eines verpflichtenden nationalen Roamings wenigstens dafür sorgen, daß die Kunden an ihrem jeweiligen Aufenthaltsort, unabhängig von ihrem Anbieter, das stärkste – oder überhaupt verfügbare – Netz nutzen können.

Auch bei der existentiellen Frage einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung geraten die ländlichen Regionen zunehmend ins Hintertreffen. Immer mehr Krankenhäuser kämpfen ums wirtschaftliche Überleben oder sind schon längst geschlossen. Ursachen hierfür sind zurückgehende Patientenzahlen und die Finanzierung der Krankenhäuser über die sogenannten Fallpauschalen. Hierbei erhalten die Kliniken ihre Vergütungen von den Krankenkassen auf Basis der jeweiligen Diagnose, unabhängig davon, wie lange die Patienten tatsächlich medizinische Betreuung benötigen und damit Kosten verursachen. Dieses System bringt gerade kleinere Kliniken an den Rand der Überlebensfähigkeit.

So hat der „Krankenhaus Rating Report 2020“ festgestellt, daß die Krankenhausstruktur in etwa 40 Prozent der Landkreise „instabil“ sei. Dort gebe es viele kleinere Kliniken, die sich wirtschaftlich schlechter betreiben ließen. Denn während die großen Kliniken in den Städten viel mehr lukrative Operationen leisten können, bieten Krankenhäuser im ländlichen Bereich vor allem eine Grundversorgung – die viel schlechter finanziert wird. Chronische Krankheiten, Altersleiden – all das bringt im aktuellen Vergütungssystem kaum Geld. Doch statt in Frage zu stellen, ob eine humane und an den Interessen der Menschen orientierte Politik die Krankenhäuser und damit die menschliche Gesundheit überhaupt der kapitalistischen Verwertungslogik unterwerfen sollte, werden immer mehr Häuser geschlossen.

Das ist nicht nur volkswirtschaftlich unsinnig, sondern auch zutiefst unmenschlich. Und führt dazu, daß die Wege zur ärztlichen Versorgung auf dem Land immer länger werden und viele Gegenden über gar keine medizinischen Angebote mehr verfügen. Die fehlenden Geburtsstationen in den Flächenländern sind hier nur ein Beispiel.

Und gerade die aktuelle Corona-Pandemie zeigt deutlich, wie wichtig eine wohnortnahe Krankenhausversorgung ist.

Für den VDGN ist Gesundheit ein Gut, daß nicht mit dem Taschenrechner bewertet werden darf. Deshalb fordern wir die Politik in Bund, Ländern und Kommunen auf, auch künftig für alle Menschen in Deutschland eine moderne und menschenwürdige medizinische Versorgung sicherzustellen.

Teilhabe ermöglichen
Klar, Theater oder Kinos sind auf dem Land noch schwerer wirtschaftlich zu betreiben als in der Stadt. Und selbst dort sind viele Kultureinrichtungen schon auf Subventionen angewiesen. Aber es muß ja nicht immer gleich die große Bühne sein.

Manchmal reicht schon eine mobile Bibliothek, die große Literatur auch ins kleinste Dorf bringt. Solche Angebote müssen überhaupt erstmal in den Köpfen der Verantwortlichen ihren Platz finden. Weshalb mobile Bibliotheken nicht zum festen Bestandteil eines Bibliotheksentwicklungsplans machen, wie er zuletzt im Jahr 2015 in Brandenburg vorgestellt wurde? Und warum sollte in Deutschland nicht möglich sein, was in Dänemark schon seit langem funktioniert: Ein nationales Bibliothekssystem, was es ermöglicht, jedes in Deutschland ausleihbare Buch zu bestellen und sich liefern zu lassen. Oder frei nach einem Unbekannten: „Bibliotheken rechnen sich nicht, aber sie zahlen sich aus.“

Für all dies ist eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen nötig. Als wahrhaftig letztes Glied in der deutschen Finanzierungskette sind sie diejenigen, die am meisten Einfluß auf das direkte Lebensumfeld der Menschen haben.

Ob Berlin-Spandau, Wusterwitz oder Nonnenbach – alle Menschen haben das Recht, daß sich die Politik der stetigen Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse annimmt. Und zwar unabhängig vom Wohnort und ob eine neu eingeweihte Straße einhundert oder zweitausend potentielle Wähler anspricht. Hierfür steht der VDGN.

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