Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Impfchaos und Kartoffelkrise

Ausflüge in die kleine und die große Welt (Folge 68): Über systemische Kompetenzvernichtung

Carl Spitzweg: Das Schulmeisterlein auf dem Steg
Carl Spitzweg: Das Schulmeisterlein auf dem Steg

Von Holger Becker

Wir brauchen Kartoffeln! Anfang Oktober 1985 wandte sich KPdSU-Generalsekretär Michail Gorbatschow mit diesem Hilferuf an seinen SED-Amtskollegen Erich Honecker (1912 bis 1994). Die Sowjetunion habe eine schlechte Kartoffelernte erlebt. Schon vor dem Winter gebe es keine Reserven mehr. Leningrad sei in Not. Noch vor Einbruch des Winters möge die DDR eine Million Tonnen Kartoffeln dorthin liefern.

Honecker stand die Blockade Leningrads durch Hitlers Wehrmacht vor Augen, die den Hungertod von Hunderttausenden bewirkte hatte. Ein Menschheitsverbrechen. Der Kreml korrigierte die georderte Menge dann zwar auf 500.000 Tonnen. Aber das war immer noch viel für die kleine DDR. Sie lieferte dennoch. Die Nationale Volksarmee mobilisierte alle geeigneten Transportkapazitäten in ihrer Verfügung. Es ging um 12.500 Lastwagenladungen. Alexander Schalck-Golodkowskis (1932 bis 2015) Bereich Kommerzielle Koordinierung kaufte für Devisen Kartoffelsäcke im Westen. Innerhalb weniger Tage lagen Schiffe mit den Kartoffeln vor Leningrad.

Doch bald drang die Nachricht nach Berlin: Die Kartoffeln verfaulen. Erst durften die Schiffe nicht in den Hafen von Leningrad, weil keine Liegeplätze frei waren. Dann brach die Kälte ein, erschwerte das Ausladen der frostempfindlichen Knollen. Schließlich klappte der Abtransport nicht. Am 22. Oktober 1985 auf einer Tagung mit den Spitzenvertretern der Staaten des Warschauer Vertrages in Sofia stellte Honecker den Aussender des Hilferufs noch vor Beginn des Treffens zur Rede. Doch Gorbatschow entgegnete, er wisse von nichts.

Egon Krenz erzählt die Episode in seinem Buch „Wir und die Russen. Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau im Herbst ‘89“, das im Jahre 2019 erschien. Beim Lesen konnte ich mir gut vorstellen, von welchem Typus die „Genossen“ waren, die den Schlamassel anrichteten. Jedem ihnen vorgesetzten Vorredner stimmten sie jederzeit „vollinhaltlich“ zu. Sie scheuten die Eigenverantwortung und die Eigeninitiative, warteten immer auf Direktiven von oben. Und ihren Rang auf der Stufenleiter verdankten sie nicht ihrer Kompetenz, sondern zur Schau getragener Gesinnungstreue und eventuell ihrem Parteibuch, aufgesagten Sprüchen, nach denen sie für immer und ewig und unverbrüchlich an der Seite des Soundso stehen und unbeirrbar dessen richtungsweisenden Gedanken folgen. Beweglich wurden sie vielleicht, wenn es um den eigenen Vorteil ging.

Wie komme ich darauf? Nicht um hier vordergründig die Gründe für den Untergang des sozialistischen Systems in Europa zu verhandeln. Obwohl das Kartoffel-Desaster von Leningrad in dieser Hinsicht Bände spricht. Die Führungsmacht des östlichen Lagers hatte offensichtlich selbst die größten Defizite, sich als sozialistische Leistungsgesellschaft aufzustellen. Die Kompetenz des Staates zur Lösung von Problemen nahm immer mehr ab. Mit dem Vielredner Gorbatschow verschärfte sich das noch – und das keineswegs nur als Langzeitfolge jener Herrschaft der Betonfraktion unter dem KPdSU-Generalsekretär Leonid Breschnew (1906 bis 1982), die rüde auch gut durchdachte Reformen in den „Bruderländern“ erstickt hatte. So Walter Ulbrichts (1893 bis 1973) „Neues Ökonomisches System“ (NÖS), das in der DDR der frühen 1960er Jahren auf mehr wirtschaftliche Effizienz zielte, gekoppelt mit einer neuen Jugendpolitik, welche die Kompetenzen einer gut ausgebildeten jungen Intelligenz gegen die Beharrungskraft der Apparate in Stellung und den jungen Leuten auch mehr Spaß brachte. Nein, wie gesagt, es geht hier eigentlich nicht um die Vergangenheit.

Im Fernsehen war in den letzten Wochen immer mal wieder Albrecht Brömme zu sehen. Dieser Mann hat in Berlin erst in rekordverdächtigem Tempo die Corona-Reserveklinik auf dem Messegelände aufgebaut, dann sechs Impfzentren aus dem Boden gestampft. Früher leitete er die Berliner Feuerwehr, danach war er bis zur Pensionierung 2019 Deutschlandchef des Technischen Hilfswerks (THW). Ein erfahrener Organisator in den Dingen der Daseinsvorsorge, ein Segen für die Stadt. Aber stutzig macht es schon, wenn ein Rentner an die Front muß bei Mammutaufgaben, bei denen nichts schiefgehen darf. Gibt es keine Leute unterhalb der Pensionsgrenze, die können, was Brömme kann?

Noch interessanter ist die Frage, warum nicht ausreichend Impfstoff in die termingerecht aufgebauten Impfzentren kam, damit diese ihre Aufgaben im geplanten Umfang hätten erfüllen können. Wir erinnern uns ja an die großartigen Ansagen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Ende November 2020, die Anti-Corona-Vakzine würden überreichlich vorhanden sein. Die EU bekäme davon mehr als sie braucht. Vom „Game Changer“ war die Rede, bis von der Leyen Anfang Februar zugeben mußte, den Mund zu voll genommen zu haben und in Deutschland das Wort vom „Impf-Chaos“ in Umlauf kam. Das Ganze erinnert durchaus an das Leningrader Kartoffel-Desaster von 1985.

Den Mangel an Anti-Corona-Impfstoff in Deutschland und der EU sowie die Unfähigkeit, welchen in ausreichender Menge schnell zu besorgen, führt der Tübinger Soziologe und Politikwissenschaftler Floris Biskamp in einem Beitrag für den Berliner Tagesspiegel (Ausgabe vom 10. Februar 2021) auf ein „Koordinierungsversagen“ des Staates zurück. Mindestens schon vor einem halben Jahr hätte die Bundesregierung damit beginnen können, die Entwickler von Covid 19-Impfstoffen und auf dem Gebiet bisher nicht engagierte Pharmariesen wie „Bayer“ ins Gebet zu nehmen, damit diese beim schnellen Aufbau von Produktionskapazitäten für die Vakzine zusammenarbeiten oder dafür nötige Lizenzierungen ermöglichen. Das hätte nach Auffassung Biskamps tausende Menschenleben gerettet und Milliarden Euro gespart. Es wäre, so der Autor, „weder extreme Krisenwirtschaft noch ein Schritt zum Sozialismus, sondern ein in der Geschichte des Kapitalismus relativ normaler Vorgang“. Glaube man der wissenschaftlichen Literatur über „Varieties of Capitalism“ (Varianten oder Spielarten des Kapitalismus – H.B.), dann gehörte derartige Koordinierung in der Vergangenheit zum Normalmodus kontinentaleuropäischer und skandinavischer Volkswirtschaften. „Allerdings geriet diese Regierungsaktivität in den letzten neoliberalen Jahrzehnten zunehmend in Verruf – womöglich mit der Konsequenz, daß der Staat sie mittlerweile verlernt hat“, schreibt Biskamp.

Auch die Frage, warum Rentner Brömme wieder ran muß, wenn es brennt, fände damit ihre Antwort. Überraschen kann sie nicht. Wir wissen, wieviel Unheil in unsererem angeblich so unideologischen Zeitalter die Ideologie schon angerichtet hat, nach der unbedingt auf den Markt zu vertrauen sei, der alles in die richtigen Bahnen lenke, während der Staat sich bitteschön verdünnisieren möge. Dem folgend, überläßt letzterer ja schon in nicht wenigen Fällen Konzern-Lobbyisten das Schreiben von Gesetzen. Heraus kamen so nicht zuletzt die Demontage der gesetzlichen Rentenversicherung, programmierte Altersarmut für größere Teile der Bevölkerung und der Flop mit der „Riester-Rente“. Ebenso die Privatisierung der meisten Krankenhäuser und die Durchökonomisierung des Gesundheitswesens, die aus diesem Sektor einen Wirtschaftszweig und die Patienten zum Gegenstand und Mittel der Profitmaximierung gemacht hat. Ginge es nach der Bertelsmann-Stiftung, die schon die Blaupausen für die karzinöse Hartz IV-Politik geliefert hat, würden nochmals in großer Zahl Kliniken geschlossen und mitten in der ausgerufenen Pandemie italienische Verhältnisse hergestellt werden.

In seinem berühmten „Anti-Dühring“ definiert Friedrich Engels (1820 bis 1895) den modernen Staat als „Organisation, welche sich die bürgerliche Gesellschaft gibt, um die allgemeinen äußern Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise aufrechtzuerhalten gegen Übergriffe sowohl der Arbeiter wie der einzelnen Kapitalisten.“ Das war 1877. Engels hatte damals besonders den frisch gegründeten deutschen Nationalstaat unter Otto von Bismarck (1815 bis 1898) vor Augen.

Dort geschah ja so einiges, um die „allgemeinen äußeren Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise aufrechtzuerhalten“ – und voranzubringen. Das betraf nicht nur den letztlich erfolglosen Versuch, die erstarkende Arbeiterbewegung per „Sozialistengesetz“ zu unterdrücken; und es erschöpfte sich auch nicht in Bismarcks Sozialgesetzgebung, die Forschritte für die Lebenslage der arbeitenden Menschen brachte (siehe Heft 1/2-2021). Speziell auch die Bildungspolitik wäre zu nennen. In Preußen – Bismarck war auch Ministerpräsident in diesem das Deutsche Reich dominierenden Bundesland – beendete Kultusminister Adalbert Falk (1827 bis 1900) im Jahre 1872 die kirchliche Inspektion der Volksschulen und stellte diese unter staatliche Aufsicht. Falk sorgte für höhere Lehrergehälter, reformierte die Lehrer-Ausbildung, ließ in großer Zahl neue Lehrerseminare einrichten, führte verbindliche Stundentafeln ein, senkte die Klassenfrequenzen und bemühte sich um eine zweckdienliche Ausstattung der Schulen. Zu Ende seiner Amtszeit 1878 gab es in Preußen 4.000 Lehrer mehr als 1872. Schon in den 1880er Jahren dann war Preußens Jugend so gut wie vollständig alphabetisiert. Zugleich hatte Falk für eine bessere finanzielle Ausstattung der Universitäten gesorgt.

Selbstverständlich sollte man diese Zeiten nicht verklären, in denen ein Drittel der Kinder, weil sie arbeiten gehen mußten, die Schule schon mit 13 verließ. Aber festgehalten werden soll: Bismarcks Politik pumpte Kompetenz ins System. Wenn das „Made in Germany“ Ende des 19. Jahrhunderts zu einem Qualitätssiegel für industrielle Produkte wurde, dann hatte das genau diese Politik zur Voraussetzung. Es war nicht zu haben ohne Arbeiter, die über ein bestimmtes, wenn auch noch geringes Maß an sozialer Absicherung verfügten, die lesen, schreiben und rechnen konnten. Und auch nicht ohne den sagenhaften Aufschwung von Wissenschaft und Forschung im Deutschland jener Zeit. Man denke nur an Namen wie Robert Koch (1843 bis 1910), der den Tuberkulose-Erreger entdeckte oder Friedrich Löffler (1852 bis 1915), der den Verursacher der Diphterie ermittelte. Im Deutschland und insbesondere im Berlin jener Zeit entstanden Grundlagen für ganze Richtungen der Forschung und medizinischen Behandlung und Vorsorge, wie Immunologie und Impfwesen, Mikrobiologie, Bakteriologie oder Chemotherapie.

Der neoliberale Zeitgeist, dem die Politik einer Angela Merkel und einer Ursula von der Leyen im Großen und Ganzen folgen, hat – gekoppelt mit Vettern- und Parteibuchwirtschaft sowie zum Teil besinnungslosem Befolgen transatlantischer Vorgaben – offensichtlich als Kompetenzvernichter gewirkt. Man mag eigentlich gar nicht darüber nachdenken, daß in Berlin 15.000 Lehrerstellen nicht besetzt sind und 60 Prozent der neueingestellten Lehrer als „Quereinsteiger“ über keine pädagogische Ausbildung verfügen. Die Ämter in der Hauptstadt verschicken bei grassierender Impfstoffknappheit reihenweise Impfaufforderungen an Menschen, die längst tot sind. Beim Kampf gegen die ausgerufene Pandemie herrscht systemische Konfusion. Kostenlose Antigen-Tests für jedermann, die es zum Beispiel in Dänemark seit langem gibt, genauer seit Sommer 2020, kündigt der Bundesgesundheitsminster für den März 2021 an (sie werden dann von seiner Kabinettschefin wieder verschoben). Die Deutsche Bahn stellt ihren Zugverkehr schon ein, wenn Schneefall nur vorhergesagt ist, und die Berliner S-Bahn nimmt ganze Strecken vom Netz, wenn die aus DDR-Witzen berühmten „drei Flocken hochkant stehen“.

Übrigens: Als Probierfeld des systemischen Kompetenzabbaus haben die Landstriche östlich von Elbe und Werra gedient, wo ab dem Herbst 1989 unter der Flagge der „Erneuerung“ und dann der „Privatisierung“ und „Abwicklung“ millionenfach die Qualifikationen von Menschen entwertet worden sind. Für die davon Betroffenen ist es sicher kein Trost, daß die Folgen auf ganz Deutschland durchschlagen.

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