Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Wenn Hausmusik zum Mißklang führt

Wann wird es zu viel? Bundesgerichtshof gibt eine Orientierung

Mann am Klavier
Auch tägliches Klavierspielen kann für Nachbarn nervend sein Foto: Rainer Große

Laute Hausmusik hat schon manchen Nachbarn auf die Palme gebracht. Im Streit um Trompetenspiel im Reihenhaus hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt noch einmal klar gemacht: Hausmusik des Nachbarn muß in gewissen Grenzen hingenommen werden (Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17).

Wie die zeitliche Regelung im einzelnen auszusehen hat, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere dem Ausmaß der Geräuscheinwirkung, der Art des Musizierens und den örtlichen Gegebenheiten, so der BGH. Eine Beschränkung auf zwei bis drei Stunden an Werktagen und ein bis zwei Stunden an Sonn- und Feiertagen, jeweils unter Einhaltung der üblichen Ruhezeiten in der Mittags- und Nachtzeit, könne als grober Richtwert dienen. Die örtlichen Gegebenheiten sind ebenfalls von Bedeutung. Können die Geräuscheinwirkungen erheblich verringert werden, indem in geeigneten Nebenräumen musiziert wird, kann es aufgrund nachbarlicher Rücksichtnahme geboten sein, das Musizieren in den Hauptwohnräumen zeitlich stärker einzuschränken. Das gilt insbesondere dann, wenn auf Seiten des Nachbarn besondere Umstände wie eine ernsthafte Erkrankung eine gesteigerte Rücksichtnahme erfordern. Das Musizieren in den Hauptwohnräumen des Hauses kann aber nicht gänzlich untersagt werden. Auch die zeitlich begrenzte Erteilung von Musikunterricht könne je nach Ausmaß der Störung laut BGH noch als sozialadäquat anzusehen sein. Die Festlegung der einzuhaltenden Ruhezeiten muß sich an den üblichen Ruhezeiten orientieren; im einzelnen haben die Gerichte einen gewissen Gestaltungsspielraum. Ein nahezu vollständiger Ausschluß für die Abendstunden und das Wochenende komme jedoch nicht in Betracht, so der BGH. Dies ließe nämlich außer Acht, daß Berufstätige, aber auch Schüler häufig gerade abends und am Wochenende Zeit für das Musizieren finden.

zurück