Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Gegen ungerechte Straßenausbaubeiträge

VSSD unterstützt Bürger im thüringischen Etzelbach

Straße in Etzelbach
Foto: Lothar Blaschke

Im kleinen und beschaulichen Etzelbach, vor den Toren Rudolstadts in Thüringen gelegen, beeindruckt nicht nur die Landschaft. Überwiegend sehr schöne Grundstücke mit den für Thüringen typischen Bauten säumen die innerörtlichen Straßen. Perfekte, gerade hergestellte Alsphaltbänder durchziehen die Gemeinde. Satzungsgemäß zum großen Teil von den Grundstückseigentümern finanziert. Diese haben aber bereits bei den ersten Bescheiden selbst als Laien gravierende Mängel erkannt.

Nun liegen neue Bescheide vor, oder werden erwartet, viele Anwohner sind unsicher, welche rechtlichen Möglichkeiten sie ausschöpfen können. Die Informationen dazu sind spärlich. Philipp-Clayton Zickmann von der Dorfgemeinschaft Etzelbach bat den Verein Stop von Straßenausbaubeiträgen (VSSD) unter dem Dach des VDGN im Rahmen einer Veranstaltung vor Ort, die Hintergründe zu erläutern. Teilnehmerzahl und Resonanz waren beeindruckend. Den Einwohnern ist klar, daß die zuständige Gemeindeverwaltung Uhlstädt-Kirchhasel auf der Grundlage des Thü-ringer Kommunalabgabengesetzes handeln muß. Doch die Diskussion zeigte deutlich, daß die Bürger das Gesetz insgesamt für ungerecht und unzeitgemäß erachten. Fraktionsübergreifend war man sich einig, daß es an der Zeit ist gemeinsam etwas dagegen zu unternehmen.

„Grundstückseigentümer sollten für den Ausbau kommunaler Straßen nicht mehr extra zur Kasse gebeten werden“, betonte VSSD-Vorsitzender Lothar Blaschke als Gast der Veranstaltung. Denn aus dem Ausbau der Straße vor dem Haus ergebe sich für die Anlieger kein Wertzuwachs ihres Grundstücks, oftmals wegen zunehmenden Verkehrs das Gegenteil. „Deshalb fordern wir die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und die Finanzierung aus Steuermitteln", so Blaschke. Nicht zuletzt, um ein Zeichen zu setzen, sei es jetzt wichtig Widerspruch gegen die Bescheide einzulegen, auch wenn man damit nicht automatisch von der Zahlungspflicht entbunden werde, riet auch Karsten Vogler, Gemeinderat und Vorsitzender des Vereins Dorfgemeinschaft.

Fest steht: Im Kampf gegen die ungerechten Straßenausbaubeiträge werden die Etzelbacher künftig eng mit dem VSSD und dessen Dachverband VDGN kooperieren. Lothar Blaschke kündigte zudem an, auch die Bürgerallianz Thüringens mit ins Boot zu holen.  

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