Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Widerstand führte zum Erfolg

Vockerode und Wörlitz, Sachsen-Anhalt: Betroffene erhielten Geld zurück

Widerstand lohnt sich. Diese Erfahrung haben Mitglieder einer vom VDGN organisierten Prozeßgemeinschaft in Vockerode (Sachsen-Anhalt) in diesem Jahr gemacht. Ein Rechtsstreit mit der Stadt um Straßenausbaubeiträge endete mit einem Vergleich, und ein hoher Prozentsatz der bereits gezahlten Summen wurde an die Betroffenen zurückgezahlt. Jetzt haben sie gemeinsam mit VDGN-Präsident Peter Ohm und Projektkoordinator Frank Gädicke auf einer Zusammenkunft noch einmal Bilanz gezogen. Es hat sich wieder gezeigt: Die Bildung einer Prozeßgemeinschaft mit dem Ziel eines Musterverfahrens erhöht ganz wesentlich die juristischen Möglichkeiten gegenüber einer Einzelklage. Alle Betroffenen waren trotzdem sichtbar erleichtert über den außergerichtlichen Ausgang.

Einen ähnlichen Erfolg haben in diesem Jahr im Nachbarort Wörlitz auch die Anwohner der Angerstraße mit Hilfe des VDGN errungen. Dort bekamen die Mitglieder einer Prozeßgemeinschaft 60 Prozent ihrer bereits gezahlten Straßenausbaubeiträge zurück. So sieht es ein Vergleich vor, auf den man sich mit der Kommune vor Gericht einigte. Da in dem darauf basierenden Bescheid auch die ebenfalls schon gezahlten wiederkehrenden Beiträge berücksichtigt wurden, erhielten die Anlieger unter dem Strich fast 100 Prozent ihrer Einzahlungen zurück. 1994 war die Angerstraße ausgebaut worden. Erst 20 Jahre später erhielten die Anlieger dafür von der Stadt Oranienbaum-Wörlitz rückwirkende Bescheide. Gefordert wurden als Straßenausbaubeitrag Summen in der Spanne zwischen 4.000 und 30.000 Euro. Ein ungeheuerlicher Vorgang, fanden die Straßenanlieger und hatten sich an den VDGN gewandt. Der Erfolg der Anwohner in beiden Orten bestätigt, daß Prozeßgemeinschaften und Musterverfahren ein probates demokratisches Instrument sind, um dem einzelnen zu seinem Recht zu verhelfen und den sozialen Frieden in einer Gemeinde zu sichern.

Einen Teil der in die Prozeßkassen eingezahlten Beiträge spendeten viele Anwohner für den gemeinnützigen Verein zur Förderung und Pflege der städtischen und kommunalen Umwelt e.V. (VfU), einem Mitgliedsverein des VDGN.

Und es wurde auch schon gemeinsam in die Zukunft geschaut. Themen wie Leben und Wohnen im Alter, die neue Pflegerechtsschutzversicherung des VDGN sowie die Sicherheit im eigenen Heim waren dabei wichtige Punkte. So wird der VDGN auch im Jahr 2016 vielerorts in Sachsen-Anhalt aktiv sein und zum Beispiel in Gräfenhainichen gemeinsam mit den Experten des Service-Mobils des Landeskriminalamtes über Möglichkeiten des Einbruchsschutzes informieren. Zudem bietet der Verband wieder Mitgliederberatungen vor Ort an. Die Termine dafür werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Hagen Ludwig

zurück