Ein Überblick zu Referenden, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden
Sollte es mehr Elemente direkter Demokratie in Deutschland geben? In Meinungsumfragen beantworten Bürger diese Frage immer wieder mehrheitlich mit Ja, und das ganz unabhängig davon, welcher Partei sie bei Wahlen ihre Stimme geben. Offensichtlich gibt es ein großes Bedürfnis, bei der Lösung wichtiger, zumeist die eigenen Lebensumstände direkt betreffenden Probleme unmittelbar mitzuentscheiden. So hat ein erfolgreicher, vom VDGN tatkräftig unterstützter Volksentscheid im Jahr 2011 zur Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe geführt.
Aber welche Möglichkeiten und Regularien der direkten Demokratie gibt es in Deutschland – auf Bundesebene und in den Bundesländern? Was unterscheidet Referenden, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide? Welche Formen der direkten Demokratie sind in anderen Ländern der Europäischen Union vorhanden? Welche historischen Beispiele von Volksabstimmungen gibt es, und wie ging die Sache jeweils aus? Einen umfassenden Überblick dazu hat für den VDGN Frau Dr. Lieselotte Hellmann erarbeitet. Als kleines Kompendium stellen wir es gern allen Interessierten zur Verfügung. Wir bitten aber zu beachten: Die Zusammenstellung basiert auf zahlreichen, größtenteils amtlichen Quellen. Da es zunächst nur für den internen Gebrauch gedacht war, wurde zumeist darauf verzichtet, einzelne Quellen auszuweisen. Wir fänden es aber jammerschade, wenn dieser faktenreiche Überblick der Allgemeinheit nicht zur Verfügung stünde.