Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Kleingärten ohne Anschluß?

Rostock: Verein kämpft um saubere Abwasser-Lösung

Bis zum 31. Dezember 2013 waren Abwasser-Einleitungen aus den in Mecklenburg-Vorpommern vorhandenen 42.000 Kleinkläranlagen, die den allgemein anerkannten Regeln der Technik nicht mehr entsprachen, noch zulässig. Seitdem diese Übergangsfrist abgelaufen ist, sind saubere Abwasser-Lösungen im ganzen Land gefordert. Davon betroffen waren im besonderen Maße auch Kleingärten. Ein Erlaß des Landes Mecklenburg-Vorpommern sah vor, daß in allen Fällen, die einen Anschluß an das öffentliche Netz der Abwasserbeseitigung nicht zulassen, ein Auffangen der Abwässer in abflußlosen Gruben möglich ist. Den Betroffenen war es freigestellt, sich an das öffentliche Abwassernetz anzuschließen oder die Variante „Dichte Grube“ zu wählen.

Ein Kleingartenverein in Rostock-Markgrafenheide hatte sein Vereinsheim bereits an die öffentliche Abwasseranlage angeschlossen. Nun sollten auch die Kleingärten folgen. Der Kleingartenorganisation als Zwischenpächter und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock schien das nicht zu gefallen. Sie argumentierten, daß mit dem Anschluß an das öffentliche Abwassernetz eine Verletzung des Bundeskleingartengesetzes vorliegt und die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit gefährdet ist. Der Oberbürgermeister der Stadt Rostock formulierte wie folgt: „Der Anschluß von Kleingartenanlagen an das öffentliche Abwassernetz steht grundsätzlich im Widerspruch zu den inhaltlichen Vorgaben des Bundeskleingartengesetzes als auch zur sozialpolitischen Intention des Kleingartenwesens.“

Auch der Verweis auf andere Kommunen wie Berlin, Schwerin, Essen oder Düsseldorf konnten Oberbürgermeister und Verband der Gartenfreunde nicht überzeugen. Diesem Spuk ein Ende bereitete die Entscheidung des zuständigen Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes. Mit Schreiben vom 12. März 2014 an den Vereinsvorsitzenden teilte der WWAV mit, daß gemäß Abwassersatzung des Verbandes sämtliches auf dem Grundstück anfallendes Schmutzwasser über das bereits errichtete interne Entwässerungssystem dem vorhandenen Grundstücksanschluß zuzuführen ist. Da für das Grundstück bereits ein direkter Anschluß an die öffentlichen Abwasseranlagen des Verbandes besteht, wird der Errichtung einer abflußlosen Grube mit Abfuhr des darin anfallenden Schlammes im Rahmen der „Abwassergruben und Kleinkläranlagensatzung“ nicht zugestimmt. Auf dieser Grundlage sollten sich die Gartenfreunde des Vereins so schnell wie möglich anschließen!

Nach Redaktionsschluß: Der Kleingartenverein beantragte die Mitgliedschaft im VDGN – die hilfreiche Beratung überzeugte.

Dr. Michael Jagielski

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