Verband Deutscher Grundstücksnutzer

„Ok google now“

Ausflüge in die kleine und die große Welt (Folge 10): das Internet Von Holger Becker

„Ich geh´ ins Internet.“ Der Satz gehört längst zu den veralteten Redewendungen aus den Zeiten, als das Internet tatsächlich noch Neuland war. Millionen und Abermillionen Menschen haben es seither unter den Pflug genommen und sind heute ständig „online“, zuhause oder im Büro, mit dem Smartphone oder dem Tablet-PC, diesem elektronischen Brett, das mehr und mehr Touristen als Kamera vor die Sehenswürdigkeiten dieser Welt halten, um den Lieben zuhause zu zeigen, was sie selbst nur noch durch den Bildschirm ihres Gerätes betrachten. In Konzerten und Kinovorstellungen trifft man auf Zeitgenossinnen und -genossen, die, an der eigentlichen Darbietung uninteressiert, gebannt auf ihre Smartphones starren, um die neueste E-Mail zu lesen oder die Fotos anzugucken, die Tante Heidi gerade von ihren Pudelwelpen schickt. Das Ding da, das in jede Hand- und Jackettasche paßt, wirkt in der Tat wie eine Droge, geeignet die innere Leere zu bedröhnen und sich dabei noch modern und wichtig zu finden. Es wächst die Zahl derer, die immer dabei und immer erreichbar sind – auch für die Dienste mit den großen Ohren und Datenspeichern, auch für die Manipulateure von Google, Facebook und Konsorten.

Sicher ist: Nichts ist sicher
Viele haben die Enthüllungen gebraucht, die sich mit dem Namen des Informatikers Edward Snowden verbinden, um den grenzenlosen Spionierwahn der faktisch unkontrollierbaren geheimen Nachrichtenapparate nicht für ein Hirngespinst paranoider Spö-kenkieker zu halten. Dabei beschäftigte die sogenannte Echelon-Affäre schon vor einem Jahrzehnt das EU-Parlament. Damals kam heraus, daß US-amerikanische, britische und andere vor allem durch die englische Muttersprache verbundene Dienste den Datenverkehr in Mitteleuropa mitlesen. Eine wichtige Basis dafür war die Horchstation im bayerischen Bad Aibling. Von Wirtschaftsspionage, die auch technologieintensive deutsche Unternehmen betreffen sollte, war die Rede. Aber bald war die Sache vergessen.

Jetzt wissen wir sicher: Nichts ist sicher im internationalen elektronischen Verkehr. Selbst verschlüsselte Daten, die sie heute noch nicht entziffern kann, speichert die die US-amerikanische NSA auf Vorrat, weil sie in nicht ferner Zukunft den Code geknackt haben wird. Beim Abhören von Telefonaten läuft seit langem kein Tonband mehr mit, sondern Erkennungssoftware setzt das gesprochene Wort zeitgleich in eine Textdatei um, die abgespeichert und jederzeit wieder nach bestimmten Stichworten oder Mustern durchsucht werden kann.

Smartphone als treuer Begleiter
Oder: Auf allen Smartphones, die mit der neuesten Version des Google-Betriebssystems „Android“ arbeiten, läßt sich der WLAN-Empfang nur mit spezieller Sachkenntnis abschalten. Selbst ein scheinbar ausgeschaltetes Gerät übermittelt seine Positionsdaten an Google, sobald sein Benutzer in die Nähe eines WLAN-Netzes gelangt, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) in ihrer Ausgabe vom 3. August 2013. Google kann damit das Bewegungsmuster eines Menschen aufzeichnen, ohne daß dessen Einwilligung vorliegt. Und daß Google mit der NSA zusammenarbeitet, gehört zu den gesicherten Tatsachen.

Das neu Smartphone „Moto X“ von Motorola – das Unternehmen gehört seit einiger Zeit dem Google-Konzern – kann auch im Ruhezustand auf Sprachbefehle reagieren. Angeblich tut es das nur, wenn sein Besitzer die satzähnliche Wortreihe „OK google now“ ausspricht. „Es bedarf aber keiner großen Phantasie, um sich vorzustellen, daß es auch jedes andere Wort registriert und aufnimmt, das verdeckten Ermittlern nur irgendwie verdächtig erscheint“, schreibt die FAZ.

Ein souveräner Staat?
Dieses Interesse am Leben der anderen, die technischen Möglichkeiten zu seiner Befriedigung und vor allem zur automatisierten Analyse der gigantischen ausgeschnüffelten Datenmengen jedenfalls lassen die Sammelwut bereits untergegangener Geheimpolizeien als Wütchen erscheinen. Und es sind direkte Folgen nicht ausgeschlossen. So verhaftete im Jahr 2008 ein Sondereinsatzkommando der Polizei einen Mitarbeiter der Berliner Humboldt-Universität in dessen Wohnung, weil er in den Verdacht geraten war, Anstifter für gewisse Anschläge zu sein. Der Mann hatte in wissenschaftlichen Texten die Begriffe „Gentrifizierung“ und „Prekarisierung“ gebraucht, die auch in Bekennerschreiben für die Anschläge vorkamen. Offensichtlich hat ein Computer den Humboldt-Wissenschaftler seinem menschlichen Anhängsel beim Daten- und Textabgleich gemeldet, worauf sich der Polizist auf den Vorschlag der Maschine verließ. Beängstigend, vor allem wenn man bedenkt, wie stark das fachliche Können der Kriminalisten im deutschen Durchschnitt abnehmen muß, weil es hierzulande keine qualifizierte Kriminalistenausbildung mehr gibt.

Was wir allerdings derzeit über die Aktivitäten, nennen wir es mal so, der Geheimdienste aus USA und Großbritannien mit Daten aus Deutschland und auch auf deutschem Boden erfahren, wirft politische Fragen von einer unglaublichen Dimension auf. Der Autor Wolfgang Michal hat einige davon neulich in der FAZ (Ausgabe vom 5. August 2013) gestellt. Die wichtigste: Ist Deutschland überhaupt ein souveräner Staat? Nach dem Zwei-plus-vier-Vertrag von 1990 soll es ja angeblich einer sein. Aber nun zeigt sich, für das Ausspähen der Bürger dieses Landes durch die Geheimdienste der einstigen West-alliierten gilt immer noch eine Art Besatzungsrecht, das grundgesetzlich verbriefte Bürgerrechte zur Makulatur werden läßt. Wobei nach allem Anschein der bundesdeutsche Auslandsnachrichtendienst den ausländischen Schnüfflern auch noch hilft.

Wolfgang Michal meint, es sei ja logisch, daß die deutsche Politik nur tätig werden kann, wenn sie zuvor die Frage nach ihrer Souveränität positiv beantwortet. Und: „Ist die Regierung nicht souverän, können die Bürger die nicht nur vom Bundesverfassungsgericht garantierte ´ínformationelle Selbstbestimmung´ vergessen, auch die Totalüberwachung durch das Internet der Dinge (gemeint ist die Tendenz selbst Alltagsgegenstände wie Zahnbürsten, Autos oder Stromzähler mit dem Internet zu verbinden – H. B.), ist dann ungehindert möglich.“

Aber wie sieht die Antwort aus? Gar nicht gut. Zwar meldet die Bundesregierung, es seien nun Vereinbarungen mit den USA und Großbritannien von 1968 aufgehoben worden, wonach die die beiden Staaten zur Sicherheit ihrer hier stationierten Truppen von BND und Verfassungsschutz Abhörergebnisse anfordern konnten. Aber das, so meint der Freiburger Historiker Josef Foschepoth, habe praktisch keine Auswirkungen. Foschepoth hatte schon vor Jahren seine Rechercheergebnisse veröffentlicht, wonach die Westmächte USA, Großbritannien und Frankreich auf der Grundlage eines Abkommens von 1959 den Post- und Fernmeldeverkehr in der Bundesrepublik überwachen durften. Was auch geschah, und zwar offensichtlich in Größenordnungen, die das Schnüffelgeschehen in der DDR weit übertrafen. Das ging nicht ohne die Post und später die Telekom. Ob es heute ohne sie geht, wissen wir nicht. Maybrit Illner könnte es mal in ihrer ZDF-Sendung oder zuhause Herrn Obermann am Frühstückstisch fragen. Die Verträge von 1959 jedenfalls gelten weiter.

Wer schützt unsere Daten?
Die Bürger der ehemaligen Bundesrepublik, so nicht selbst involviert, wußten davon nichts. Auch den DDR-Leuten hat keiner was gesagt, als es 1990 ans Vereinigen ging. Und im sogenannten Einigungsvertrag gibt es keinen Hinweis. Der bereits zitierte Wolfgang Michal nennt das eine „Kränkung der Demokraten“. Mündige Bürger würden behandelt wie unmündige Kinder. Beteiligt sind daran offenbar alle Parteien, die in der Bundesrepublik jemals Kanzler und Vizekanzler stellten. Oder gehört das Wissen über solche Geheimverträge nicht zum Übergabegut beim Wechsel der Regierung? Außerdem: Wenn jetzt die „Beitragsservice“ genannte GEZ-Nachfolgeorganisation zwecks Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks faktisch ein zentrales Melderegister schafft, wie schützt sie dann die Daten vor dem Zugriff der NSA oder anderer technisch potenter Interessenten? Oder gibt es Verträge, nach denen Daten dieser Art sowieso abgeliefert werden müssen?

Aber bitte keinen Kulturpessimismus! Es ist ja nicht alles schlecht in der Welt des Internets und der zunehmend intelligenter werdenden Geräte. Dieses Journal zum Beispiel wäre in den Zeiten davor ein Ding der Unmöglichkeit gewesen, einfach nicht bezahlbar. Rasch gelangen wir dank Internet heute selbst im abgelegensten Winkel an Informationen, für die wir früher in Archiven stöbern mußten. Viele praktische Probleme des Alltags kommen so heute schneller zu einer Lösung als früher. Irgendwer bietet immer eine Hilfe: die verbummelte Bedienungsanleitung für die Kettensäge – man kann sie bei der Herstellerfirma herunterladen, der frischgefangene Dorsch verlangt nach kompetenter Zubereitung – Ulrika aus Malmö hat ein unschlagbares Rezept, der Weg zum verabredeten Treffen in der Stadt ist mühsam – der Routenplaner der Verkehrsbetriebe zeigt, mit welchen Bahnen und Bussen er zu meistern ist. Bald werden vielleicht sogar in Deutschland die meisten Behördengänge überflüssig sein, weil man den nervigen Kram am Computer abwickeln kann. In Dänemark zum Beispiel ist das heute schon drin.

Die schönen Seiten des Netzes
Und dann das Lesen von Büchern! Wer hat zum Beispiel schon immer und überall seinen Fontane dabei? Und doch wird mal die Passage über das Städtchen Werneuchen in den „Wanderungen durch die Mark Brandenburg“ gerade ganz dringend gebraucht. Oder ein andermal der „Schach von Wuthenow“ wegen der preußischen Offiziere am Vorabend des verdienten Debakels gegen Napoléon bei Jena und Auerstedt. Kein Problem mit www.gutenberg.de. Der größere Teil von der wichtigen Literatur deutscher Zunge, auf der keine Urheberrechte mehr liegen, steht dort für jedermann zum Lesen bereit. Und, ja auch Google sei nicht nur gescholten, dann gibt es noch Google Books. Da gibt’s Sachen, die gibt’s gar nicht. Zum Beispiel alte Bücher in voller Länge, für die einer sonst weit reisen oder die Mühen der Fernleihe auf sich nehmen müßte. Ein großer Teil der Literatur, die im Streit über die Geheimbünde um die deutschtümelnde Nervensäge Friedrich Ludwig Jahn und andere Napoléon-Feinde anfangs des 19. Jahrhunderts entstanden ist, ist dort beispielsweise vorhanden. Damals mischten auch schon die Briten mit. Aber lassen wir das…

 

 

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