Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Dezentrale Abwasser-Lösungen

Sachsen fördert Einzel- und Gruppenanlagen für die Entsorgung


Vor allem im ländlichen Raum, aber auch vereinzelt in städtischen Randgebieten muß für ca. eine halbe Million Sachsen die Abwasserentsorgung noch auf den aktuellen Stand der Technik gebracht werden. Dazu bieten sich vor allem dezentrale Kleinkläranlagen sowie kleinräumige, sogenannte semizentrale Gruppenlösungen an, soweit diese wirtschaftlich günstiger sind als der Anschluß an große zentrale Abwasserbeseitigungsanlagen. Was dabei Stand der Technik ist, wird u. a. durch die Richtlinie 91/271/EWG der Europäischen Union zur Behandlung von kommunalem Abwasser sowie durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) der BRD bestimmt.

Als Dauerlösungen haben kleine und semizentrale Anlagen dort eine Berechtigung, wo ein Anschluß an den zentralen Kanal aufgrund der Siedlungsstruktur wirtschaftlich nicht vertretbar ist und Gründe des Gewässerschutzes nicht entgegenstehen. Dauerlösungen müssen gemäß gesetzlicher Grundlagen spätestens bis Ende 2015 mit vollbiologischer Reinigungsstufe ausgerüstet sein, wobei Neubauten sofort mit vollbiologischer Behandlungsstufe auszustatten sind. Die rechtliche Grundlage für diese Frist ergibt sich aus der Kleinkläranlagenverordnung des Freistaates Sachsen vom 19. Juni 2007. Es zeigt sich jedoch, daß eine Abwasserentsorgung nach dem gegenwärtigen Stand der Technik bei den Bürgern im ländlichen Raum noch keine ausreichende Akzeptanz gefunden hat.

Ob einzelnen grundstücksbezogenen Kleinkläranlagen oder semizentralen Anlagen der Vorzug zu geben ist, hängt neben wirtschaftlichen Betrachtungen von zahlreichen weiteren Faktoren ab. Semizentrale Anlagen arbeiten in der Regel wirtschaftlicher, erfordern aber bei Anlagen auf privatem Grund langfristige Grunddienstbarkeiten hinsichtlich Sammelleitung, Abwasserkanal sowie für Zufahrten zur Entsorgung und Wartung. Die Organisation und Durchführung der Herstellung einer semizentralen Anlage kann entweder in alleiniger Zuständigkeit des Abwasserzweckverbandes erfolgen oder aber auch durch die betroffenen Bürger selbst in die Hand genommen werden.

Vorhandene Kleinkläranlagen und gegebenenfalls auch abflußlose Gruben können unter bestimmten Voraussetzungen mit biologischen Baustufen um- bzw. nachgerüstet werden. Wichtig ist, daß die vorhandene Anlage dicht und in einem solchen baulichen Zustand ist, daß ihre Nutzung noch mindestens 15 Jahre regelgerecht möglich ist. Es haben sich zahlreiche zuverlässige Verfahren zur vollbiologischen Abwasserbehandlung in Kleinkläranlagen etabliert, u. a. Tropf- und Tauchkör-peranlagen, Belebungsanlage, Filtergraben, Filterschacht. Bei hinreichend großem Grundstück und geeigneter Lage sind auch eine mit weniger Investitions- und Wartungskosten verbundene Pflanzenbeetanlage oder ein Abwasserteich möglich. Neben den Baukosten fallen künftig jährliche Kosten für Wartung und Strom an. Bei der Auswahl des Typs der Kleinkläranlage sollte deshalb neben den Anschaffungskosten ein Augenmerk auf den Wartungsaufwand, den Energiebedarf und die zu entsorgende Menge an Klärschlamm gelegt werden.

Der Freistaat Sachsen fördert die dezentrale Abwasserbehandlung, sowohl einzelne Kleinkläranlagen als auch Gruppenlösungen. Die Antragstellung, Abwicklung und Auszahlung wird dabei verwaltungstechnisch durch den zuständigen Abwasserzweckverband begleitet. Gefördert wird der Neubau oder die Nachrüstung von Kleinkläranlagen mit biologischer oder weitergehender Behandlung.

Neben der Förderung von vollbiologischen Kleinkläranlagen macht der Freistaat Sachsen aber auch Druck auf die Modernisierung der Kleinkläranlagen. Die seit 2006 von den Zweckverbänden bzw. Kommunen erhobene Kleineinleitergebühr wird nunmehr auf die Verursacher „abgewälzt“. Die Gebühr beträgt jährlich zwischen 20 und 24 Euro pro Person und wird erstmalig 2011 für 2010 erhoben. Abgabepflichtig in diesem Sinne sind Grundstückseigentümer, die im Jahresdurchschnitt weniger als 8 m3 je Tag Schmutzwasser aus Haushalten und ähnliches Schmutzwasser in ein Gewässer einleiten oder in den Untergrund verbringen. Die Abgabe fällt nicht an, wenn das Abwasser nach dem anerkannten Stand der Technik gemäß Kleinkläranlagenverordnung gereinigt und der verbleibende Klärschlamm nach Abfallrecht entsorgt bzw. das Abwasser rechtmäßig auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Böden ausgebracht wird.

Der VDGN als Interessenvertreter der Eigentümer und Nutzer von Wohn- und Erholungsgrundstücken hat es sich u.a. zur Aufgabe gemacht, die Bürger zu Fragen der Abwasserbeseitigung kompetent zu beraten und ggf. zu begleiten. Im Beratungszentrum des VDGN in Berlin als auch im Beratungszentrum Chemnitz/Westsachsen erhalten Mitglieder Rat zu angrenzenden Themen, wie z. B. zu den Kleineinleitergebühren ab 2011 sowie zu Gebühren für die Benutzung von sog. Bürgermeisterkanälen, aber auch zur Abwasserbehandlung für Wochenend- und Erholungsgrundstücke.

Mitglieder des Verbandes erhalten Unterstützung beim Widerspruch gegen Anschluß- und Benutzungszwang sowie zu Beitrags- und Gebührenbescheiden; ggf. können Prozeßgemeinschaften zur Kostenminimierung gebildet werden. Der VDGN unterstützt aber auch bei der Gründung von Bürgerinitiativen für einen gemeinsamen Kanalanschluß sowie bei der Interessenvertretung.

Zu Fragen der dezentralen Abwasserbehandlung werden Mitglieder umfassend beraten, z. B. hinsichtlich Voraussetzungen, Planung, Funktionsweisen, Kosten, Betrieb, Wartung; des weiteren bei Genehmigungsverfahren für die Förderung und Inbetriebnahme von biologisch arbeitenden Abwasserbehandlungsanlagen, bei der Gründung von Abwasservereinen für die semizentrale Abwasserbehandlung.

Ulrich Siemer, Fachberater

VDGN-Beratungszentrum Chemnitz/Westsachsen

zurück