Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Brioni-Anzüge und Honeckerei

Über eine Studie zur Krise der Sozialdemokratie und anderes mehr. Notizen zu Büchern


Von Holger Becker

Kein Quatsch, ich hab´ dafür Zeugen: Beim Durchzählen der Parteien im Bundestag kam ich neulich nur auf fünf. Die CSU war da schon mitgerechnet. Ganz vergessen hatte ich sage und schreibe die älteste der hierzulande bestehenden Parteien. Als mir der Fehler auffiel, merkte ich auch: Weder der Name des Chefs der SPD-Fraktion im Bundestag noch der des Parteivorsitzenden fiel mir auf Anhieb ein. Schon dachte ich, mich schämen zu müssen. Doch als ich dann die offizielle SPD-Website aufrief, sah ich mich zumindest teilrehabilitiert. Dort, wo der akute Parteichef Sigmar Gabriel nebst seiner Vorgänger seit 1946 mit einem großen Foto und einer mal gerade fünf Worte enthaltenden Bildunterschrift vorgestellt wird, lag hinter dem Gabriel-Foto als vor allem für Sehbehinderte wichtiger „Alternativtext“ der Hinweis „Foto: Franz Müntefering“. Das war auch Anfang April noch so, und ich dachte mir: Aha, denen ist es also auch egal.

Doch wie kommt es, daß ausgerechnet die SPD vom Radarschirm politisch durchaus interessierter Menschen verschwindet? Antworten auf diese Frage findet man in einem neuen Büchlein des Parteienforschers Franz Walter, der in Göttingen Politische Wissenschaften lehrt. Seine gerade in der berühmten Reihe „edition suhrkamp“ erschienene Studie „Vorwärts oder abwärts? Zur Transformation der Sozialdemokratie“ zeigt sich auf dem neuesten Stand – hinsichtlich der Umfragewerte wie auch der personellen Entwicklungen in dieser verschleißstarken Partei. Im Grunde erklärt Walter die Sache so: Keiner weiß mehr so recht, wozu es die SPD geben muß. Und am wenigsten weiß sie es selbst.

Das hat vor allem mit der Transformation der Sozialdemokratie von einer Partei der Reform, der schrittweisen Verbesserung der Lebensverhältnisse für die „kleinen Leute“, zu einer Partei der Gegenreform, wie ich das mal nennen möchte, zu tun. Im Zentrum der Betrachtung steht hier die Schröder-Ära, mit der Walter schärfstens ins Gericht geht. Zur ideologischen Grundlage für das Wirken der Partei in dieser Periode wurde das 1999 vorgestellte „Schröder-Blair-Papier“, das in Wirklichkeit aus den Federn von Bodo Hombach, heute Geschäftsführer der WAZ-Mediengruppe, und von Tony Blairs Spin-Doctor Peter Mandelson stammt, jetzt britischer Wirtschaftsminister und als neugeadelter Baron Mitglied des Oberhauses in London. Es sei der „vollständige Kotau vor den klassischen Interpretationen der ewigen Gegner der Sozialdemokraten“ gewesen und eine „Orgie der Marktgläubigkeit“, befindet Franz Walter.

So sah dann ja auch das Wirken der Regierung des Gerhard Schröder aus, an der allerdings auch die Grünen unter ihrem Anführer Joseph Fischer beteiligt waren. Um nur einiges zu nennen: Mit Hartz IV zwangen Sozialdemokraten Menschen jede Arbeit anzunehmen, sie verunsicherten Millionen lohnabhängig Beschäftigter und übten Druck in Richtung einer Senkung des Lohnniveaus aus. Sie machten dabei, wie Walter Norbert Blüm zitiert „den Sozialstaat zum Überwachungsstaat“. Unter Schröders Kanzlerschaft schnellte die Armutsquote von 12 auf 18 Prozent hoch. Die Anzahl der Menschen, die trotz Erwerbstätigkeit nicht vor Armut sicher sind („working poor“) hat sich in dieser Zeit verdoppelt. Zeitgleich schraubte die Sozialdemokratie aus den Finanzmärkten bestehende Sicherungen heraus und gab den Hedgefonds in Deutschland freie Bahn. Selbst die von Schröder so gern beschworene „Mitte“ zählte zu den Verlierern seiner Regierungszeit. Walter beruft sich auf das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, das 2008 konstatierte, seit 1998 habe eine „Polarisierung der Einkommen zulasten der gesellschaftlichen Mitte“ stattgefunden.

Von ihren eigenen Genossen verlangte die SPD-Führung bei alledem Stolz auf diese neoliberal-marktradikale Politik tiefer unsozialer Einschnitte, so der damalige Generalsekretär im Olaf Scholz im Jahr 2003, so der Geradenoch-Parteivorsitzende Franz Müntefering nach der Wahlniederlage von 2009.

Die Gleichgültigkeit bzw. auch Ablehnung, die der SPD heute aus großen Bevölkerungsteilen und insbesondere auch aus früheren Hochburgen der Sozialdemokratie entgegenschlägt, erklärt sich wohl vor allem aus dem von Walter konstatierten Vertrauensverlust gegenüber dieser Partei: „Die Sozialdemokraten“, so schreibt er, „hatten in den elf Jahren ihrer Regierungszeit das Vertrauen gebrochen, das gerade die unteren Schichten ihnen noch 1998 entgegengebracht hatten“. Vertrauen wieder aufzubauen dauere lange, brauche Stetigkeit und verlange dann absolute Verläßlichkeit.

Aber wer soll Vertrauen zu einer SPD fassen, zu deren Spitzenpersonal auf Bundesebene weiter Personen wie Schröders Ziehsohn Sigmar Gabriel, Schröders Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier und Schröders Parteigeneral Olaf Scholz gehören. Eine plötzliche Wiederentdeckung des sozialen Gewissens glaubt denen kein Mensch.

Franz Walter versteht gut zu erklären, wie das Schröder-Personal tickte und tickt. Bei diesen Leuten aus der sogenannten Enkel-Generation handele es sich um Aufsteiger aus dem Arbeitermilieu, die sich auf ihrem Weg durch die Gymnasien und Universitäten selbst unter einen starken Druck gesetzt hätten, um den Leistungsmaßstäben der „höheren Schichten“ zu entsprechen. Ihr Herkunftsmilieu hätten sie als unzulänglich empfunden und sich davon abgegrenzt, „um in der Lebenswelt oben willkommen geheißen zu werden“. Was ihnen aber nicht wirklich gelungen sei, da die Oberschicht gegen so etwas durchaus wirksame Sperren errichtet habe. So sei ihnen allein die Imitation der Verhaltensweisen (Brioni-Anzüge und dicke Zigarren) und Ideologien der „mindestens heimlich bewunderten privilegierten Schicht“ geblieben. Ihren Aufstieg hätten sie ausschließlich als Ergebnis eigener Tüchtigkeit und Willensstärke betrachtet. Im Umkehrschluß sahen sie in all denen, die nicht zu den Erfolgreichen gehören, zum Beispiel den vielen, die aus dem Arbeitsprozeß ausgesondert wurden, die Untüchtigen. An die Stelle der Kümmerpose sozialdemokratischer Funktionäre von einst sei mit der Agenda 2010 der schneidige Appell getreten, doch selbst Verantwortung zu übernehmen, die Initiative zu ergreifen, jede Arbeit zu akzeptieren.

Franz Walter bezieht in seine Betrachtung die sozialdemokratischen Parteien anderer europäischer Länder wie Großbritannien, Frankreich oder Schweden ein, die ähnliche Entwicklungen durchmachten wie die SPD. Womit klar ist: Dort, wo es sie gibt, haben es sozialdemokratische Parteien mit tieferliegenden Problemen zu tun. Walter setzt den Anfang des Abstiegs im Jahr 1973 an. Damals, im Jahr der großen Ölkrise, sei der vorherige Aufwärtstrend der bundesdeutschen Wirtschaft zuende gegangen und das von den Sozialdemokraten vertretene keynesianische Modell der Wohlstandsmehrung entzaubert worden. Plötzlich hätten die neuliberalen Angebotsökonomen das schlüssigere Konzept gehabt und mit ihren Parolen gegen den Staat und für den entgrenzten Markt, ihren Sprüchen von Freiheit, Subjektivität, Privatheit und Unabhängigkeit die Lufthoheit errungen.

Für meine Begriffe gräbt Walter hier zu flach. Mindestens zu diskutieren wäre die These, nach der erst das Ende der sozialistischen Staaten in Europa dem reformistischen Modell der Sozialdemokratie endgültig die Geschäftsgrundlage entzog, also genau jener Umbruch, in dem sich die SPD als Siegerin der Geschichte wähnte. Was Helmut Schmidt „Raubtierkapitalismus“ nennt, zeigte sich in voller Pracht doch erst, als westlich des einstigen Eisernen Vorhangs keine Anstrengung mehr nötig war, das östliche System in Sachen sozialer Attraktivität zu überflügeln. Oder anders gesagt: Eine Bundesrepublik mit Agenda 2010 hätte keinen Flüchtlingsstrom aus der DDR erlebt. Es läßt sich ja bis ins 19. Jahrhundert zurückverfolgen: Wenn Politik privates Gewinnstreben begrenzte und soziale Sicherungen für die „Unterklassen“ einführte, so wie es Bismarck tat, dann letztlich nur aus Angst vor den realen oder vermeintlichen Kräften des „Umsturzes“, deren Rolle für den Westen bis 1989 eben der sogenannte Ostblock übernommen hatte.

Was bei Walter aber gar nicht vorkommt: die Frage von Krieg und Frieden. Die SPD beantwortete sie bekanntlich so, daß die Regierung Schröder 1999 erstmals seit 1945 ein deutsches Staatswesen in den Krieg führte. Um nichts anderes handelte es sich ja bei den mit Lug und Trug gerechtfertigten NATO-Luftangriffen auf Jugoslawien. Zwar hielt Schröder dann die Bundesrepublik zumindest soweit aus dem Irak-Krieg heraus, als er die Entsendung von Soldaten für den Überfall auf das Zweistromland verweigerte. Dennoch gebührt den Sozialdemokraten im Verein mit den Bündnisgrünen das zweifelhafte Verdienst, damit begonnen zu haben, die deutsche Öffentlichkeit wieder an deutsche Kriegsbeteiligung zu gewöhnen. Elf Jahre nach dem Luftkrieg gegen Jugoslawien wird der Umstand, daß deutsche Soldaten im Ausland töten und getötet werden, öffentlich fast wie eine Normalität behandelt. Selbst kriegspathetischer Ton gilt nicht mehr als degoutant. So berichtete am 3. April gerade die Frankfurter Allgemeine im Sound der „Wochenschauen“ zwischen 1939 und 1945, in Afghanistan seien „drei Bundeswehrsoldaten bei schweren Gefechten gefallen“.

So kehrt der „Heldentod“ nach Deutschland zurück. Neulich bin ich ihm sogar an einer Stelle begegnet, an der ich ihn eigentlich nicht erwartet hätte. Endlich wollte ich einmal Theodor Fontanes – in der Tat großartige – Novelle „Schach von Wuthenow“ lesen und besorgte mir die preiswerte Ausgabe aus dem Deutschen Taschenbuch Verlag. Die Geschichte, von der uns Fontane erzählt, spielt 1806 vor der Schlacht von Jena und Auerstädt, in der Napoleons Franzosen die Preußen besiegten. Nicht einmal als handelnde Person, sondern ganz am Rande kommt in ihr ein Mann vor, von dessen einstiger Existenz heute kaum noch jemand weiß: der preußische Oberst Christian von Massenbach (1758 bis 1827). Er, der dem preußischen König vernüftigerweise zu einem Bündnis mit Napoleon gegen Rußland geraten hatte, führte nach dem vorhersehbaren Jena/Auerstedt-Debakel einen Teil der preußischen Truppen aus dem Thüringer Raum über Magdeburg bis nach Prenzlau in der Uckermark. Dort, in aussichtloser militärischer Lage, bewirkt er die Kapitulation der nicht einmal mehr marschfähigen Preußen vor den Franzosen. Das rettete tausenden Soldaten und Zivilisten das Leben.

Massenbach wurde diese Tat im Täterätä-Preußen der nachnapoleonischen Ära schwerstens verübelt. Denkmäler über Denkmäler aber erhielt der Fürst Blücher, jener berühmte „Marschall Vorwärts“, der mitten im Untergang des altfrizischen Preußens noch völlig sinnlos massenhaft Menschenleben verheizte, um der „Ehre“ willen versteht sich. Erst konnte ich es nicht glauben, doch der Anmerkungsteil meines „Schach von Wuthenow“, erschienen im Jahr 2007, weiß über Massenbach: Er „verschuldete die Kapitulation von Prenzlau“.

„Verschuldete“! Mich jedenfalls gruselt´s, wenn ich soewtas lese. „Schach von Wuthenow“ aber lohnt sich – vor allem auch als Parabel auf eine historische Situation, in der ein gesellschaftliches Gebilde – in diesem Fall das alte Preußen – in eine Starre verfallen ist, die es aus sich selbst nicht mehr überwinden kann. Das erinnert durchaus an die späte DDR, mit der übrigens Walter den heutigen Zustand der SPD vergleicht, wenn er an der Spitze der von ihm untersuchten Organisation „Relitätsverdrängung“ und „Fehlerignoranz“, kurzum „Honeckerei“ konstatiert.

Franz Walter: Vorwärts oder abwärts? Zur Transformation der Sozialdemokratie. Edition suhrkamp. Suhrkamp Verlag , Berlin 2010, 142 Seiten, 12 Euro.

Theodor Fontane: Schach von Wuthenow. Deutscher Taschenbuchverlag, München 2007, 218 Seiten, 7 Euro

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