Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Von Pachtzins bis Entschädigung

Garageneigentümer informierten sich auf VDGN-Veranstaltung in Plauen


Am 16. Juni 2010 führte der VDGN eine Informationsveranstaltung zum Thema Garagennutzung auf fremdem Grund und Boden in Plauen durch.

Die Resonanz auf dieses alte, aber immer noch aktuelle Thema war derart groß, daß der Veranstaltungsraum die weit über 150 interessierten Teilnehmer kaum zu fassen vermochte.

Eingangs dieser Informationsveranstaltung erläuterte VDGN-Vizepräsident Eckhart Beleites die Sach- und Rechtslage zum Garageneigentum auf fremdem Grundeigentum auf Grundlage von DDR-Pachtverträgen, die dem Schuldrechtsanpassungsgesetz unterfallen. Inhaltliche Kernpunkte der Ausführungen bildeten die derzeitige Situation, Pachtzinserhöhungsverlangen der Eigentümer, Ansprüche auf Entschädigung nach einer Nutzer- oder Eigentümerkündigung sowie Erfahrungen und Hinweise mit und zu möglichen gerichtlichen Auseinandersetzungen in dieser Sache.

Insbesondere zur Problematik der Entschädigung bei Aufgabe der Garage war wiederum festzustellen, daß vielen Teilnehmern die konkrete Rechtslage, die Rechte- und Pflichtenkonstellation unklar oder nicht bekannt ist. Anhand von Beispielen wurde konkret dargestellt, daß heutige Entschädigungsverlangen unter Heranziehung der Verkehrswerterhöhung des Grundstücks gegebenenfalls günstiger ausfallen können als nach dem früher anwendbaren Zeitwertverfahren. Ein möglicher Entschädigungsanspruch sollte aber auch unter der Abwägung der Beteiligung an möglichen Abrißkosten vorher genauestens einer Prüfung unterliegen. Hierfür sollte unbedingt fachlicher Rat, den der VDGN in seinen vielerorts ansässigen Beratungsstellen anbietet, eingeholt werden.

Zu der Frage der Pachtzinserhöhung legte Beleites den Teilnehmern ein aktives und bewußtes Handeln nahe. Pachtzinserhöhungsverlangen der Eigentümer sollten objektiv, unter Abwägung aller Interessen dahingehend geprüft werden, ob sie angemessen, ortsüblich und insgesamt annehmbar sind. Offensichtlich überhöhte Forderungen sollten hingegen nicht widerstandslos hingenommen werden, da diese nicht nur den Einzelnen finanziell benachteiligen, sondern den Maßstab der Ortsüblichkeit im Territorium nach oben verschiebt und sich damit, zeitlich absehbar, nachteilig für alle Garagennutzer im Gebiet auswirken können.

Den detaillierten Ausführungen folgte eine ausgiebige Frage- und Diskussionsrunde zur Thematik, bei der die Teilnehmer auch ihrer Dankbarkeit Ausdruck verliehen, daß der VDGN diese Veranstaltung in Plauen durchgeführt hat.

Resümierend bleibt festzuhalten, daß beim Thema Garageneigentum auf fremdem Grund und Boden weiterhin ein umfänglicher Informationsbedarf besteht und der VDGN als einziger Verband in Deutschland sich dieser Problematik im Interesse der betroffenen Bürger angenommen hat und weiter annehmen wird.

H. K.

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