Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Verlust abgewendet

Hamburg: „Giftige Zwerge“ erfolgreich im Kampf gegen kontaminierte Böden


Die Kleingärtner des Kleingartenvereins 723 in Hamburg wurden im vergangenen Jahr böse überrascht. Ihnen wurde mitgeteilt, daß Bodenproben eine bedeutende Bodenkontaminierung eines Teils ihrer Kleingärten ergeben haben. Aus diesem Anlaß tauften sie sich selbst „Giftige Zwerge“.
Nach ersten Gesprächen mit Vertretern des Hamburger Senats erklärte sich der Grundstückseigentümer, die Freie und Hansestadt Hamburg, bereit, durch Bodenaustausch die Kontaminierung zu beseitigen. Bereits in dieser Phase zeichnete sich ab, daß der Landesbund Hamburg, der Zwischenpächter und „Interessenvertreter“ der Kleingärtner, diese wieder einmal im Stich ließ. Die Gartenfreunde waren jedoch auch in einer Interessengemeinschaft Hamburg im VDGN organisiert. Der VDGN half von Anfang an.

Die Vertreter des Vereins 723 hatten erreicht, daß der gesamte Prozeß der Vorbereitung des Bodenaustausches in Form von Beratungen an einem Runden Tisch mit allen Interessenvertretern erfolgt. Ein Moderator, der Rechtsanwalt Kuhbier, hat viele Beratungen zur Zufriedenheit aller Beteiligten geleitet. Mit dieser Form des Interessenausgleichs sollen aufregende, kostspielige und langfristige gerichtliche Auseinandersetzungen vermieden werden. Die Vertreter der Kleingärtner haben in diesem Prozeß in zähen Verhandlungen Erfolg gehabt.

Die Erfolge schlagen sich in folgenden Ergebnissen nieder:

1. Den Unterpächtern, die nach der Beseitigung der Kontaminierung zurückkehren wollen, wird eine neue Parzelle mit einer Laube im Wert von 12.500 Euro mit Wasser- und Stromanschluß kostenlos zur Verfügung gestellt.

2. Die Unterpächter, die nicht zurückkehren wollen und das Unterpachtverhältnis beenden wollen, erhalten eine Entschädigung nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches ( BGB), nicht nach den Bestimmungen des Bundeskleingartengesetzes. Zur Bestimmung der Entschädigungssumme wurde ein neutraler Gutachter eingesetzt.

3. Jeder Kleingärtner hat das Recht, selbst zu entscheiden, ob er mit einer Entschädigung das Pachtverhältnis beendet oder unter den geschilderten Verhältnissen fortsetzt.

Einige Details sind noch offen, wie z. B.: Was muß in die Entschädigung einbezogen werden, was geschieht, wenn der Entschädigungswert den Wert der neuen Laube übersteigt, oder wie wird mit einer kurzfristigen Kündigung des Pächters nach Übernahme der neuen Laube umgegangen?

Die Vertreter der Kleingärtner des Vereins sind immer von der Position ausgegangen, daß der Grundstückseigentümer für die Kontaminierung und die Verpachtung für kleingärtnerische Zwecke die Verantwortung trägt.

Abschließend sei festgestellt, daß diese Ergebnisse im Sinne der Gartenfreunde vorrangig durch den Einsatz von Gartenfreunden des Vereins und ein wenig durch die Begleitung des VDGN zustande gekommen sind. Mit zum bisherigen Gelingen haben die Kompromißfähigkeit der Vertreter der Stadt Hamburg und die Moderation durch Rechtsanwalt Kuhbier beigetragen.
Völlig versagt hat wieder einmal der Bund Deutscher Gartenfreunde (BDG), Landesbund Hamburg, dessen Vorsitzender, Ingo Kleist, langjähriger Präsident des BDG war.

Dr. Michael Jagielski

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