Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Ja früher, da...

Eine Betrachtung von Gustav-Adolf Schlomann

„Ja früher“, pflegte meine Mutter, Jahrgang 1902, des öfteren zu sagen, „da hatten wir auch noch einen Kaiser“, bevor ihr, zwangsverpflichtet zum Abbau von Eisenbahngleisen für Reparationen unter Aufsicht von Kosaken im Sommer 1945, das letzte bißchen Lust am Scherz vergangen war. Da galt mein Vater noch als „vermißt“, obwohl er bereits zwei Jahre zuvor „für Führer, Volk und Vaterland“ sein Leben gelassen hatte.

Zu Kaisers Zeiten, da war es unstrittig, es gab Klassen, und die Sozialdemokratie war eine politische Vertretung der Arbeiterklasse, überwiegend jedenfalls. Als parteiübergreifend in einen Krieg zu ziehen war, kannte Wilhelm II. zwar keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche. Aber am objektiv gegebenen Sachverhalt änderte das aber nichts. Nach einer recht wirren Zeit, in der viele alles verloren, am meisten die, die eigentlich nichts zu verlieren hatten, kam wieder einer, der wollte nur noch Volksgenossen kennen, egal ob sie zu den Krupps oder Krauses gehörten. Es sollte wieder in einen Krieg gehen. Der endete wie schon der erste, nur noch viel grauenvoller, mit mehr Toten, mit dem Verlust eines beträchtlichen Teiles Deutschlands.

Dann gab es zwei deutsche Staaten, auch wenn der eine, der zuerst entstandene, den anderen, den später gegründeten nicht wahrzunehmen beabsichtigte. In dem einen deutschen Staat gab es bald die oberen Zehntausend. Und dann gab es noch die „Arbeitnehmer“, das waren jene, die ihre Arbeitskraft für Geld hergaben. Und jene, die deren Arbeitskraft nahmen, kauften, das waren die „Arbeitgeber“. Und in dem anderen Teil Deutschlands, da gab es zeitweilig, nachdem auch dort die Klassen als überwunden erklärt worden waren, die „sozialistische Menschengemeinschaft“, zu der auch kleine Unternehmer gehörten, nachdem sie ihre Betriebe losgeworden und Handwerker, nachdem sie wie die Bauern „vergenossenschaftlicht“ worden waren. Auch die Einzelhändler verkauften deshalb Waren, die ihnen nicht gehörten, um zur „sozialistischen Menschengemeinschaft“ gehören zu können, wenngleich auch nicht unbedingt freiwillig. Jedenfalls die Expropriation der Expropriateure hatte, wie man überzeugt war, lehrbuchgemäß stattgefunden.

Dann kam die Zeit, in der im wiedervereinigten Deutschland offiziell und öffentlich überwiegend nur „ Ossis“ und „Wessis“ wahrgenommen wurden.

Im Westen gab es zu der Zeit zwei Millionen, die ihre Arbeit nicht mehr verkauft bekamen, das waren die Arbeitslosen oder die Sozialhilfeempfänger, die deshalb keine „Arbeitnehmer“ mehr waren. Viele von ihnen bekamen aber noch mal Arbeit, denn die Wiedervereinigung war ein gewaltiger Investitionsschub für den westlichen Teil Deutschlands. Galt es doch, die Bedürfnisse von 16 Millionen Konsumenten für Joghurt und Buttermilch im Supermarkt und für Bretter und Schrauben im Baumarkt fast über Nacht zusätzlich abzudecken. Dafür bedurfte es im Prinzip keines einzigen Betriebes im Osten, so. wie es im Grunde genommen auch keiner Universität, keines Verlages, keines Tierparks, keines Opernhauses bedurft hätte.

Über Nacht wurde die Rechtsordnung der Bundesrepublik dem beigetretenen Deutschlands übergestülpt. Die strukturelle Dominanz des Westens wurde gesichert, indem Verwaltung und Institutionen in völlig gleicher Weise übertragen wurden, wie sie im Westen mit all ihrer in Jahrzehnten gewachsenen Bürokratie existiert hatten. Gesichert wurde das durch völlige personelle Dominanz, indem alle Schlüsselpositionen in Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur von Westdeutschen eingenommen wurde, die so eine neue, nie vorhergesehene Karrierechance wahrnehmen konnten. Die Denkraster der alten Bundesrepublik wurden ohne Rücksicht auf eine viereinhalb Jahrzehnte diametral entgegengesetzt verlaufende Geschichte auf alle und alles angewandt, auch auf die Lebensläufe der Generationen, die im Osten gelebt hatten.

Aus ideologischen Gründen wurde selbst mit Begriffen jongliert, die schon an Lächerlichkeit grenzen. So muß Berlin zwei „Mitten“ haben, damit die alte Mitte West am Kudamm nicht preisgegeben werden muß. Die Berliner Verwaltung, „Senat“ und „Regierender Bürgermeister“ waren doch nur durch die Spaltung Berlins für den Westteil aufgezwungene Begriffe, als 1948 die nichtkommunistischen Abgeordneten das Rote Rathaus im Osten der Stadt verließen. „ Magistrat“ und „Oberbürgermeister“ gab es fortan nur im Ostteil der Stadt. Nach der Einheit Berlins blieb es jedoch bei den Begriffen aus der Spaltung, Sieben Jahrhunderte Stadtgeschichte mit „ Oberbürgermeister“ und „Magistrat“ waren nichts gegen die Selbstverliebtheit in vier Jahrzehnte Westberliner Institution.

Da nimmt es doch auch nicht wunder, daß über 100.000 Wissenschaftler der DDR zu Rentnern, Vorruhestandsempfängern oder Arbeitslosen gemacht wurden. Von 9,95 Millionen Arbeitsplätzen im Osten des Jahres 1989 waren 5,15 Millionen bis zur Jahreswende 1991/92 abgebaut. Bis Ende des ersten Halbjahres 1992 waren bereits 60 Prozent der Industriearbeitsplätze im Osten vernichtet. Die Privatisierungspolitik der Treuhand führte zu „schlimmeren Verwüstungen als die Demontagen der Russen nach dem Zweiten Weltkrieg“ (Heinrich Jaenecke: „ Wir sind zwei Völker“, in der Zeitschrift „Stern“, 33/2001, S. 58) Aus Ostdeutschland wurde eine Industriebrache, die als strukturschwächste Region in der Europäischen Gemeinschaft hinter Portugal und Griechenland rangiert. Die Arbeitslosenquote pegelte sich auf ein doppelt so hohes Niveau im Vergleich zum Westen ein, obwohl Millionen vor allem junge Leute, die im wesentlichen gut ausgebildet waren, in den Westen übersiedelten. Der heutige Zustand in den neuen Bundesländern ist überwiegend keine Hinterlassenschaft der DDR sondern das Ergebnis der Verwüstung, die zwangsläufige Folge ist, wenn Politik es den Kräften des Marktes überläßt, die Dinge zu richten. Und wer bedenkt heute schon, was Trinkwasser und Abwasser einmal kosten sollen, wenn immer weniger Menschen die Kredite der überdimensionierten Medien abzahlen müssen, wozu sie durch Anschluß- und Benutzungszwang vorsorglich verpflichtet wurden?

Damit sollen nicht die infrastrukturellen Fortschritte negiert werden, Bahn, Telekommunikation, Straßen und Autobahnen, die Sanierung der Stadtzentren, der Bau von Einfamilienhäusern und Fortschritte auf einigen anderen Gebieten, die jedoch nicht einer selbsttragenden Wirtschaftskraft zu verdanken sind, sondern ungeheuren Transferleistungen. Davon haben jedoch die Arbeitslosen nichts, ein beträchtlicher Teil der ostdeutschen Bevölkerung profitiert davon nicht, weil der ganze Osten ungeachtet einiger Leuchttürme, auf die gerne verwiesen wird, nur überlebt, weil er am Tropf hängt.

Die alte Bundesrepublik hat sich ausgedehnt, aber aus diesen Gründen politische gewollt und geführt verändert hat sie sich nicht. Und dennoch ist sie ungewollt und führungslos eine andere geworden. Die Politik reagiert, aber sie agiert nicht. Die Krise, die das Land erfaßt hat, und wer wollte sie leugnen nach Agenda 2010, Hartz IV, bei Gesundheits- und Rentenreform, sie ist nicht durch das Erbe der DDR verschuldet, sondern systembedingt - jedoch mit der Verwüstung der DDR durch die ungezügelten Kräfte des Marktes und deren Folgen zweifelsohne verschärft. Wenn schon alle Möglichkeiten vertan wurden, um beispielsweise aus Grundgesetz und Verfassung des Runden Tisches so etwas wie eine gemeinsame Ausgangssituation, eine gemeinsame Plattform für das wiedervereinigte Deutschland zu finden, wurden statt dessen Haß und Rache aus vierzigjährigem kaltem Krieg, den doch objektiv niemand leugnen kann, in die Zukunft verschleppt.

Wenn heute Politiker solche Auffassungen äußern wie: „Wenn die im Osten nicht wissen, wie man zu wählen hat, muß man ihnen eben die Transferleistungen kürzen“, darf man sich über „Volkes Meinung“ in Leserzuschriften, die auch gedruckt werden, nicht wundern, in denen primitiv und dümmlich aus gleichen Gründen beispielsweise dazu aufgefordert wird, keine Spreewaldgurken mehr zu kaufen. Aber mit plumper Schuldzuweisung an die gesamte ostdeutsche Bevölkerung, wie Edmund Stoiber und Jörg Schönbohm es selbst noch im Bundestagswahlkampf 2005 praktiziert haben, ist selbst im Westen kein Blumentopf mehr zu gewinnen, im Osten natürlich schon gar nicht.

Da beginnt nun gegen Ende des Jahres Jahre 2006 der Erklärungsnotstand, die Ursachenforschung. Es ist für einige Leute eine prekäre Situation entstanden, also gibt es ein „Prekariat“. Bilden „Prekarier“ und „Prekarierinnen“ eine „Unterschicht“? Natürlich darf es keine Unterschicht in der Bundesrepublik geben. Auf die Idee, daß es für immer mehr tatsächlich fatal ist, sich von Suppenküchen zu ernähren, die Armut, vor allem die Kinderarmut, zunimmt, die Betroffenen deshalb Fatalisten zu nennen, ist noch niemand gekommen. Aber vielleicht kommt es noch, denn eines soll es -vorläufig jedenfalls noch- in der Bundesrepublik offiziell nicht geben, Klassen! Noch heißen sie „einige Leute, die es schwerer haben, aber die hat es immer gegeben“.

Die Bundesrepublik ist eine ganz normale Klassengesellschaft. Sie weist allenfalls zwei besondere Züge auf: Die Sozialdemokratie vertritt nicht mehr die Interessen der Arbeiterklasse. Oder soll sich der, der fast ein Leben lang gearbeitet und Versicherungsbeiträge gezahlt hat und nun arbeitslos wird, von der SPD vertreten fühlen, der er es zu verdanken hat, nach einem Jahr wie der behandelt zu werden, der sein Leben mit der Bierflasche vor dem Supermarkt verbracht hat, wie ein Taugenichts? Mehr als drei Viertel der Beschäftigten im deutschen Niedriglohnsektor verfügen über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar über einen akademischen Abschluß nach Feststellung des Gelsenkirchener Instituts Arbeit und Technik. Eine durch eine SPD-Regierung gesetzlich geförderte Entwicklung, daß man auch qualifiziert von Arbeit nicht mehr leben kann.

Und Ostdeutschland verlor mit der Einheit die Fähigkeit, sich selbst zu ernähren. Damit geht die Ausgrenzung, die Demütigung und Kränkung vieler Ostdeutscher einher ohne daß ehrliche Fragen nach den Ursachen der Entwicklung dafür im Westen zugelassen werden und die Politik bereits bereit wäre, einzugestehen, daß es nicht um einen Ost-West-Konflikt, nicht um angeblich nur eingebildete Befindlichkeiten von Bürger der BRD mit DDR-Migrationshintergrund, sondern immer offensichtlicher um den Grundkonflikt eines kapitalistischen Gesellschaftssystems geht, das jedenfalls ist meine Meinung.

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