Verband Deutscher Grundstücksnutzer

„Es ist wichtig, daß den Klagenden der Atem ausgeht“

Aus dem Spruchkästlein des Professors Driehaus


Welchen Geistes Kind ist der Professor Dr. Hans-Joachim Driehaus und in welcher Welt lebt er? Das fragten sich nicht wenige der Berlinerinnen und Berliner, die der Anhörung zum geplanten Straßenausbaubeitragsgesetz im Berliner Abgeordnetenhaus beiwohnten. Eine Richtung für die Antwort auf diese Frage weist das Protokoll eines Lehrgangs für Behördenmitarbeiter in Sachsen, der vor langer Zeit, nämlich am 18. Und 19. Juni 1996 in Dresden stattfand. Auch Prof. Dr. Driehaus, der sich nun besonders über die Bemerkung eines Anghörten empörte, so ein Straßenausbaubeitragsgesetz enthalte ein erhebliches Mißbrauchspotential, gehörte damals zu den Lehrenden. Laut einer Mitschrift gab er 1996 in Dresden zum Besten: 

„Es ist doch natürlich, daß die Beitragszahler sich wehren, das würde ich auch tun, wenn ich eine solche Rechnung bekäme. Doch nach hundertjährigem Recht ist es in Deutschland üblich, beim Bau von Straßen und Anlagen in den Kommunen die Grundstückseigentümer zur Ader zu lassen.“

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„Wir haben in Deutschland keine unmittelbare Demokratie – das müssen Sie endlich begreifen, sondern nur eine parlamentarische Demokratie. Das heißt: Das gewählte Parlament bestimmt, die Bürger haben zu folgen. Die Grundstückseigentümer haben zu zahlen.“

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„Sie müssen die Widersprüche so lange bearbeiten, bis den Schreibern der Atem ausgeht.“

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„Es ist wichtig, daß den Klagenden der Atem ausgeht: Erste Instanz – zweite Instanz – Oberverwaltungsgericht!“

Auf die Ausführungen des Professors im Berliner Abgeordnetenhaus erwiderte im übrigen VDGN-Präsident Eckhart Beleites: „Herr Professor, Ihr Denken ist das Denken von gestern!“ Dem braucht wohl kaum etwas hinzugefügt werden.

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