Verband Deutscher Grundstücksnutzer

Abschied

Eine Betrachtung von Gustav-Adolf Schlomann


„Abschied ist ein scharfes Schwert“ singt Roger Whittaker. Sicherlich wird es unterschiedlich empfunden, wie lieb man den oder das gewonnen hat, von dem es Abschied zu nehmen gilt. Auch ein Abschied, der endgültig ist, wird schmerzhafter sein als einer mit der Aussicht, sich wiederzusehen.

Die Bundesrepublik Deutschland nimmt nun auch Abschied. Sie verabschiedet sich von der sozialen Marktwirtschaft. Das ist mit Sicherheit ein scharfer Schwertstreich mit tiefen Eingriffen, äußerst schmerzhaft und mit bleibenden, unheilbaren Wunden. Dieser Abschied wird nicht in knapp vier Minuten besungen, sondern er vollzieht sich in einem wesentlich längeren Prozeß – in vielen kleinen Schritten, wie uns die Bundeskanzlerin zum Jahreswechsel erneut bekundete. Für die Mehrzahl der Bundesbürger heißt es Abschied zu nehmen von einem Gesellschaftsmodell, in dem man sich eingerichtet hatte, mit dem man gut leben konnte. Für den kleineren, den beigetretenen Teil der Bürger der BRD wie mich, fällt der Abschied nicht so schwer, hatten wir uns doch in dieses Modell gar nicht erst einleben können. Zudem sind wir im Verabschieden zwischenzeitlich auch erheblich besser geübt.

Vorbei sind die Zeiten, da es in der alten Bundesrepublik etwas galt, in einem großen Unternehmen sein Arbeitsleben zu verbringen. Dort hatte auch der Vater und der Großvater schon gearbeitet, man hatte selbstverständlich seine Lehrzeit hier begonnen, und daß man dort auch arbeiten würde, war nie ein strittiger Punkt in der Lebensplanung.

Es gab Weihnachtsgeld, man wohnte in der Werkssiedlung, die das Unternehmen für seine treuen Mitarbeiter geschaffen hatte, Lohnerhöhungen konnte man einplanen und die vom Werk ausgestaltete Weihnachtsfeier für die Kinder in der vom Werk finanzierten Stadthalle war immer ein Höhepunkt.
Auch im mittelständischen Unternehmen ging alles gut, man kannte den Chef, und wenn er über den Hof ging, nach dem rechten sehend, kannte er oft den Namen des gerade an dieser Stelle Tätigen, er fragte nach den Kindern und wußte manchmal sogar, in welcher Klasse sie sein müßten oder ob sie schon geheiratet hatten.

Der Handwerker zahlte seinen Leuten pünktlich Lohn. Wer man bei ihm gelernt hatte, wurde als Geselle übernommen. Und was beim Fleischer gekauft hatte, konnte man auch bedenkenlos essen. Wurde man krank, gab es die Versicherung. Und dann gab es ja den Staat. Ging wirklich mal etwas schief und man wurde arbeitslos, war mit dem Arbeitslosengeld auch zu leben ohne in Armut zu stürzen. Vielleicht bekam man bald wieder Arbeit oder an die vorgezogene Rente heran, von der man sicher sein konnte, daß sie steigt. Für das Haus war mit staatlicher Hilfe alles abgezahlt, und vom Werk gab es zur Rente ja auch noch was dazu, so daß man nicht auf dem einen Bein der staatlichen Rente allein stehen mußte. Selbst das Begräbnis wurde noch mitbezahlt. Die Zeiten sind anders geworden.

Heute gilt: Je größer das Unternehmen, desto mehr werden entlassen. Die Deutsche Telekom will 32 000 Stellen abbauen, obwohl der Konzerngewinn mehrere Milliarden ausmacht. In Hamburg schloß der norwegische Konzern Norsk Hydro sein hochrentables Aluminiumwerk und setzt 440 Beschäftigte auf die Straße. Die Deutsche Bank will 6 400 Beschäftigte entlassen, ungeachtet der Riesengewinne, die sie macht. Bei der AEG in Nürnberg kämpfen die Beschäftigen um den Erhalt ihrer 1 750 Arbeitsplätze und IBM will seine über 600 Programmierer auf die Straße setzen, weil in Staaten des ehemaligen Ostblocks die gleiche Arbeit billiger ausgeführt wird. Die Großunternehmen verdienen so viel wie lange zuvor nicht. Deutschlands größter Energiekonzern e-on übertrifft alle finanziellen Erwartungen, der Hamburger Kosmetikkonzern Beiersdorf steigerte sein Betriebsergebnis um zehn Prozent, Die Post konnte ihren Gewinn im dritten Quartal 2005 mehr als verdoppeln, will die Dividende um mindestens ein Drittel pro Aktie für 2005 erhöhen. Lufthansa und TUI stecken die Teuerung des Flugbenzins locker weg und erzielen Gewinnzuwächse, die jene der vergangenen Jahre in den Schatten stellen. Dennoch gehen in Hannover bei Conti die Lichter zum Jahresende 2006 aus, obwohl das Werk vom Gewinn her 2005 das vierte Jahr in Folge hervorragend gelaufen ist.

Was alles haben die Beschäftigten wie beispielsweise auch in der Autoindustrie in der letzten Zeit nicht alles hingenommen, verlängerte Arbeitszeiten, verkürzte und unbezahlte Pausen, Verzicht auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Verzicht auf Lohnerhöhungen, auf Lohnzuschläge für Überstunden und Nachtarbeit und das alles, um ihre Arbeitsplätze zu erhalten.
Aber inzwischen haben Arbeitsplatzabbau und Rekordgewinne nur noch bedingt miteinander etwas zu tun. Auch bei Rekordgewinnen werden Arbeitsplätze abgebaut. Maßstab ist die Eigenkapitalrendite, der operative Gewinn im Verhältnis zum Eigenkapital. Wer Aktien kauft, will nicht nur so viel wie möglich Gewinne machen sondern für seine Risiken auch noch entschädigt werden. Der Standort des Unternehmens, die Leute, die da arbeiten, sind völlig uninteressant geworden. Manager haben nicht unbedingt mehr etwas mit dem Land, in dem sie gerade arbeiten, und dessen Leuten zu tun. Sie sind dort weder zu Hause noch wollen sie auf Dauer seßhaft bleiben. Sie sind geholt worden, weil sie anderswo schon bewiesen haben, was sie drauf haben, wie skrupellos sie sein können, wenn es gilt, Aktionäre zu befriedigen. Um Mehrwert für die Eigentümer zu schaffen, reisen sie um den halben Erdball, und für sie ist nur von persönlichem Interesse, wie hoch die Beteiligung bei Gewinnen und die Abfindung für den Fall ist, daß sie die Karre gegen den Baum fahren.

Von solcher den Erdball umspannenden Globalisierung ist auch der Mittelstand in Deutschland unausweichlich erfaßt, der noch acht von zehn Lehrlingen ausbildet, sieben von zehn Arbeitsplätzen stellt und knapp 60 Prozent des deutschen Inlandsprodukts erwirtschaftet. Als Zulieferer ist er dem enormen Preisdruck der Konzerne ausgesetzt. Ein Familienunternehmen aus dem baden-württembergischen Weinheim produziert Radialwellendichtungen, als Simmeringe den Namen ihres Erfinders tragend, längst in Ungarn. In den vergangenen fünf Jahren hat sich die Zahl der Mitarbeiter von 700 auf 1800 mehr als verdoppelt, die Arbeitskosten in Ungarn betragen fünf, in Deutschland über 25 Euro pro Stunde.

Nach Angaben des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW-Trends, Dokumentation 4, 2002) hatten sich 2002 bereits 59 Prozent der befragten mittelständischen Unternehmen mit weniger als 5000 Beschäftigten Standorte in anderen Ländern errichtet, also im Ausland in Arbeitsplätze investiert. Selbst kleinere Unternehmen mit bis zu 500 Beschäftigten haben sich mit einem Drittel bereits im Ausland niedergelassen, bevorzugt in Osteuropa.

Und Handwerker reduzieren die Größe ihrer Betriebe je nach Auftragsvolumen und werden immer weniger liquide, läßt doch die Zahlungsmoral der öffentlichen Hand nach ausgeführten Aufträgen immer mehr zu wünschen übrig, obwohl man sich an der Ausschreibung bereits mit Kalkulationen beteiligt hatte, die kaum noch Gewinn enthalten.

Geiz ist geil geworden. Supergeil im Supermarkt, nachdem die Discounter auch noch Frischfleisch in ihr Handelsprogramm aufgenommen haben und um den Preis der Umetikettierung abgelaufener Verbrauchsfristen auch noch dem Metzger um die Ecke den wirtschaftlichen Garaus machen. Markt ist nicht sozial, Markt kennt keine Moral, keine Ethik, so sehr man das beklagen mag, so sehr man hilflos auch Patriotismus zu bemühen sucht.

Soziale Marktwirtschaft erfordert einen Staat, dem man nicht beliebig seine Probleme in Gestalt entlassener Mitarbeiter vor die Tür kippen kann, sondern der soziale Bedingungen, einen sozialen Rahmen für die Wirtschaft einfordert, Kraft Gesetzes erzwingt. Nur der Staat hat dazu die Macht. Ob er dafür auch über die erforderlichen Mittel verfügt, steht auf einem anderen Blatt. Die Bundesrepublik verfügt über diese Mittel nicht mehr. Sie ist finanziell nicht nur am Ende sondern über das Ende längst hinaus. Als Wirtschaftsunternehmen wäre der Staat längst in Konkurs gegangen. Die vergangene rot-grüne Regierung hatte, wenn auch sehr zaghaft, versucht, dem Kapital bessere Verwertungsbedingungen zu schaffen. 1998 konnten Unternehmen eigene Aktien zurückkaufen, die Unternehmensfusionen wurden erleichtert, Hans Eichel befreite Beteiligungsverkäufe von der Steuerpflicht. Erste Einschnitte in die sozialen Sicherungssysteme kosteten Schröder zunächst den Parteivorsitz, dann auch das Amt des Kanzlers, nachdem gut bezahlte Verbeamtete anfingen die Zahnbürsten in Bechern zu zählen und aus der gefühlten Wärme ungemachter Betten auf eine „Bedarfsgemeinschaft“ schlossen. Das alles ist ausdrücklich gestattet, nur an den Betroffenen vorbei, hinter ihrem Rücken, bei Nachbarn ohne Wissen der Betroffenen darf nicht „ermittelt“ werden, wie das Düsseldorfer Sozialgericht im vergangenen Jahr festgestellt hat.

Wohl aus Sorge vor diesen gerade erlebten Konsequenzen setzt die großeKoalition nicht auf die uneingeschränkten Möglichkeiten, über die sie verfügt, sondern auf Klein-Klein.

Sie zielt kurzatmig vorrangig auf Erhöhung der Staatseinnahmen. Das Regierungsprogramm ist ein Programm zum Geldeinsammeln. Das aber wird das Land nicht voranbringen, läßt vor allem Fragen nach der künftigen Ausgestaltung des Sozialstaates völlig offen. Mit voller Absicht?
Die Bundeskanzlerin wird sich sehr genau angesehen haben, wie Margaret Thatcher das gesamte Wirtschaftssystem Großbritanniens auf den Kopf gestellt hat. Sie privatisierte öffentliche Unternehmen, förderte die Deregulierung der Wirtschaft, befreite den Arbeitsmarkt von staatlichem Regelwerk, verwirklichte eine große Einkommensteuerreform, förderte den Umstieg vom staatlichen Umlagesystem der Rentenversicherung auf ein privates kapitalgedecktes System, vollzog einen gewaltigen Abbau des Sozialsystems in vielen Bereichen von Wohngeld bis Sozialhilfe, schränkte die Rechte der Gewerkschaften gravierend ein und schuf bei alledem eine bis dahin nicht gekannter Armut, die auf Londons Straßen für jeden Touristen unübersehbar wurde, der die Obdachlosen in Pappkartons auf den Schächten der Underground ansehen mußte.

Aber vielleicht bedenkt die Koalition auch, daß heute bereits mehr als zehn Prozent aller Deutschen nach amtlichen Angaben unter der so genannten Armutsgrenze leben, im Osten gilt jeder fünfte Hauhalt als arm. Im Osten, für den die Koalition keinen Denkansatz hat, wie die aus verfehlter Wirtschaftspolitik verfahrene Lage geändert werden kann, nachdem man den Markt hat ungezügelt wüten lassen, ist der Anteil von ALG-II-Beziehern mit 15,6 Prozent doppelt so hoch wie im Westen mit 7,4 Prozent. Dieses unbeantwortete spezielle deutsche Grundproblem einer mißlungenen Wiedervereinigung kommt ja zu der generellen Situation Deutschlands in der globalisierten Weltwirtschaft noch hinzu.

Noch gibt es sicherlich kein Regierungskonzept, der Appell der Bundeskanzlerin an den Gemeinsinn kann es ja wohl nicht gewesen sein. Wer soll denn mit wem fester zusammenstehen? Die Aktionäre mit den Arbeitslosen? Und wie sollen denn alle ein wenig mehr anpacken? Wie sollen es jene anstellen, die nichts anzupacken haben und die gerne etwas mehr tun würden? Wenn die Bundeskanzlerin Ende des vergangenen Jahres nach einer Beratung in den Spitzengremien ihrer Partei im Hinblick auf das in den nächsten zwei Jahren zu erarbeitende Grundsatzprogramm der CDU davon sprach, daß die soziale Frage neu gestellt werden müsse, die Frage zu beantworten sei, was sozial ist, scheint es auch nach einem verlorenen Jahr 2005 für 2006 noch keine Antworten auf die überlebenswichtigen Fragen der Gegenwart zu geben. Eine These aus dem Wahlkampf der CDU ist noch nicht vergessen: „Sozial ist, was Arbeit schafft.“ Aber was schafft Arbeit in einer globalen Wirtschaftswelt, die alle Grenzen Deutschlands aufgebrochen, alle nationalen Interessen hinweg gefegt hat? Eine Antwort darauf hat die Große Koalition (noch?) nicht. Wird 2006 eine weiteres politisch vertanes Jahr? Wiederbelebungsversuche jener sozialen Marktwirtschaft, von der sich, ob wir es wahr haben wollen oder nicht, die Bundesrepublik Deutschland verabschiedet, sind untauglich. Das jedenfalls ist meine Meinung.

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